Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 08.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung vom 09.02.2012      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes 12-33 vom 24.03.2011 vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
 1476/XVIII  
Ö 3.2  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-32B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
 1477/XVIII  
Ö 3.3  
Geltungsbereichsänderung und Weiterführung des Bebauungsplanes XX-182 b vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
 1497/XVIII  
Ö 3.4  
Spielhallenentwicklungskonzept vom 15. Juni 2011 für den Bezirk Reinickendorf vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
 1516/XVIII  
Ö 3.5  
Auswertung der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf 12-32B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
 0013/XIX  
Ö 3.6  
a) Beschluss des Bebauungsplanentwurfs 12-26B vom 17. Juni 2010 mit Deckblatt vom 29. April 2011 b) Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 12-26B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
 0019/XIX  
Ö 3.7  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-39B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
 0046/XIX  
Ö 3.8  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-36B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
 0047/XIX  
Ö 3.9  
Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfs XX-256 vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
 0048/XIX  
Ö 3.10  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-41B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
 0049/XIX  
Ö 3.11  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-40B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
 0050/XIX  
Ö 3.12  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-42 B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
 0051/XIX  
Ö 3.13  
Klimaschutz in Reinickendorf  
0082/XIX  
Ö 3.14  
Humboldt-Bibliothek - Verbindungstreppe zwischen Parkplatz und Zugangsweg  
0087/XIX  
Ö 3.15  
Sicherung des ehemaligen Einkaufszentrums in der Cité Foch  
0093/XIX  
Ö 3.16  
Instandsetzung und Wiedereröffnung des Frohnauer Kasinoturms beschleunigen  
0101/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Stand der Baumaßnahmen im Bereich der bezirklichen Liegenschaften Federführung: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
 0083/XIX  
Ö 4.2  
Freifunk auf Bezirksgebäuden Federführung: Haushaltsausschuss  
0096/XIX  
    08.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)
   
    08.03.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0096/XIX - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob gemeinnützigen Vereinen (wie zum Beispiel Freifunk e. V.) Zugang zu den Dächern bezirkseigener Gebäude gewährt und der Betrieb von WLAN Hotspots ermöglicht werden kann.

 

Ebenfalls ist zu prüfen, ob dieses Angebot auch auf öffentliche Plätze erweitert werden kann.
   
    14.05.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0096/XIX - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob gemeinnützigen Vereinen (wie zum Beispiel Freifunk e. V.) Zugang zu den Dächern bezirkseigener Gebäude gewährt und der Betrieb von WLAN Hotspots ermöglicht werden kann.
   
    13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

 
   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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