Auszug - Stand der Baumaßnahmen im Bereich der bezirklichen Liegenschaften Federführung: Haushaltsausschuss  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 08.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0083/XIX Stand der Baumaßnahmen im Bereich der bezirklichen Liegenschaften
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Gilbert Collé
Ulf Wilhelm		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Wilhelm begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Wilhelm begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion. Ein Großteil der Daten sei bereits im Bezirksamt vorhanden, sodass keine zusätzlichen Erhebungen für die Berichterstattung notwendig wären.

 

Herr BzStR Lambert merkt an, dass der Bereich Hochbau in die Zuständigkeit von Herrn BzBm Balzer fällt.

Eine Aufstellung für den Straßenbaubereich wäre nicht ganz unproblematisch, aber möglich.

Ob der Bezirksbürgermeister bezüglich der Beratungen von Hochbaumaßnahmen in den Bauausschuss kommt, könne er nicht beantworten.

 

Es folgt eine kurze Debatte über das weitere Verfahren hinsichtlich der Beratungen von Hochbaumaßnahmen. Eine Beratung ohne den zuständigen Stadtrat sei hinderlich. Ebenfalls sei eine Beratung im Haushaltsausschuss ohne die Fachleute aus dem Baubereich ungünstig.

 

Die Ausschussmitglieder einigen sich dahingehend, dem Ältestenrat die Vereinbarung einer Lösung zu überlassen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen ‑ Drucksache Nr. 0083/XIX - anzunehmen.

  
 

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