Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 08.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung vom 09.02.2012      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes 12-33 vom 24.03.2011 vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
1476/XVIII  
Ö 3.2  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-32B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
1477/XVIII  
Ö 3.3  
Geltungsbereichsänderung und Weiterführung des Bebauungsplanes XX-182 b vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
1497/XVIII  
Ö 3.4  
Spielhallenentwicklungskonzept vom 15. Juni 2011 für den Bezirk Reinickendorf vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
1516/XVIII  
Ö 3.5  
Auswertung der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf 12-32B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
0013/XIX  
Ö 3.6  
a) Beschluss des Bebauungsplanentwurfs 12-26B vom 17. Juni 2010 mit Deckblatt vom 29. April 2011 b) Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 12-26B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
0019/XIX  
Ö 3.7  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-39B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
0046/XIX  
Ö 3.8  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-36B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
0047/XIX  
Ö 3.9  
Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfs XX-256 vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
0048/XIX  
Ö 3.10  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-41B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
0049/XIX  
Ö 3.11  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-40B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
0050/XIX  
Ö 3.12  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-42 B vertagt am: 09.02.2012  
Enthält Anlagen
0051/XIX  
Ö 3.13  
Klimaschutz in Reinickendorf  
0082/XIX  
Ö 3.14  
Humboldt-Bibliothek - Verbindungstreppe zwischen Parkplatz und Zugangsweg  
0087/XIX  
Ö 3.15  
Sicherung des ehemaligen Einkaufszentrums in der Cité Foch  
0093/XIX  
Ö 3.16  
Instandsetzung und Wiedereröffnung des Frohnauer Kasinoturms beschleunigen  
0101/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Stand der Baumaßnahmen im Bereich der bezirklichen Liegenschaften Federführung: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
0083/XIX  
    08.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

   
    08.03.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen  Drucksache Nr. 0083/XIX - anzunehmen.

   
    14.05.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0083/XIX - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, über die Hochbaumaßnahmen im Bereich der bezirklichen Liegenschaften aus dem Jahr 2011 zu berichten, die ein Volumen von 50.000 ? überschreiten.

 

Insbesondere sollen hier Finanzierungsbedarf, Finanzierungsprogramm, BPU/EU-Kosten, geplanter Ausführungszeitraum, tatsächlicher Ausführungszeitraum und Abweichungsgründe von der Planung dargestellt werden. Ein Ausblick auf die geplanten Maßnahmen mit Beginn in 2012 soll enthalten sein.

 

Der Bericht soll spätestens am 30.09.2012 der BVV vorgelegt werden.

   
    13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

 

   
    14.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4.2  
Freifunk auf Bezirksgebäuden Federführung: Haushaltsausschuss  
0096/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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