Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 5. Sitzung der BVV am 08.02.2012  
0104/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 5. Sitzung der BVV am 08.02.2012  
0105/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 5. Sitzung der BVV am 08.02.2012  
0106/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirks Reinickendorf für den Zeitraum vom 01.01.2010 bis 31.12.2010  
0079/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Integration  
0091/XIX  
Ö 8.2  
Nachnutzung Flughafen Tegel  
0097/XIX  
Ö 8.2.1  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (1): Sportplatz für Reinickendorfer Sportvereine sichern  
0097/XIX-01  
Ö 8.2.2  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (2): Ohne Flughafen trotzdem schnell zum Flughafen – Für eine schnelle und direkte ÖPNV-Anbindung zum Flughafen BER  
0097/XIX-02  
Ö 8.2.3  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (3): Beuth-Hochschul-Umzug schnell einleiten  
0097/XIX-03  
Ö 8.2.4  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (4): Tegel Projekt GmbH ausreichend finanziell ausstatten  
0097/XIX-04  
Ö 8.2.5  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (5): Online-Bürgerbeteiligung zur Nachnutzung auf www.reinickendorf.de anbieten  
0097/XIX-05  
Ö 8.3  
Ahnungslose Schulstadträtin?  
0081/XIX  
Ö 8.4  
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen  
0094/XIX  
Ö 8.4.1  
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen  
0094/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Benennung von fünf Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf für den bezirklichen Beirat der VIVANTES Netzwerk für Gesundheit GmbH  
0080/XIX  
Ö 9.2  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellvertreter  
0090/XIX  
Ö 9.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Inkassounternehmen einsetzen  
1482/XVIII  
Ö 10.2  
Einsatz eines Computerprogramms für die Kita-Suche  
0038/XIX  
Ö 10.3  
Sprachförderklassen für Kinder im Grundschulalter einrichten
0040/XIX  
Ö 10.4  
Planlos in die Zukunft?
0065/XIX  
Ö 10.5  
Teilnahme an der Woche der Demokratie  
0066/XIX  
Ö 10.6  
Förderung des Ehrenamtes in den bezirklichen Jugendeinrichtungen  
0073/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Autorenlesefonds  
Enthält Anlagen
0092/XIX  
Ö 12.2  
Denkmal des Monats  
0098/XIX  
Ö 12.3  
Klimaschutz in Reinickendorf  
0082/XIX  
Ö 12.4  
Beirat für Frauen- und Mädchenangelegenheiten im Bezirk stärken  
0095/XIX  
Ö 12.5  
Stand der Baumaßnahmen im Bereich der bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0083/XIX  
Ö 12.6  
Freifunk auf Bezirksgebäuden  
0096/XIX  
Ö 12.7  
Ehrenamtliches Engagement von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund fördern  
0084/XIX  
Ö 12.8  
Integrationskonzept für den Bezirk Reinickendorf  
0085/XIX  
Ö 12.9  
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0086/XIX  
    08.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten

   
    18.06.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0086/XIX – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, nach dem Vorbild anderer Bezirke (wie z. B. Pankow) jährlich einen Bericht zum Rechtsextremismus vorzulegen, in dem neben den Erkenntnissen der Polizei, des Staatsschutzes und des Verfassungsschutzes auch die Erkenntnisse zivilgesellschaftlicher Organisationen aufgegriffen werden.

 

Er soll insbesondere Aufschluss über folgende Themenaspekte geben:

 

-          rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur,

-          Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten,

-          zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren,

-          bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus.

 

Der Bericht soll auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlicht werden.

   
    08.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten

   
    03.09.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0086/XIX - zu vertagen.

 

   
    18.11.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0086/XIX - zur Kenntnis.

   
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

   
    30.05.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0086/XIX – zur Kenntnis.

 

Ö 12.10  
Humboldt-Bibliothek - Verbindungstreppe zwischen Parkplatz und Zugangsweg  
0087/XIX  
Ö 12.11  
Vermeidung Durchgangsverkehr in den Nebenstraßen in Hermsdorf  
0088/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Sicherung des ehemaligen Einkaufszentrums in der Cité Foch  
0093/XIX  
Ö 13.2  
Verstärkung der Buslinie 120  
0103/XIX  
Ö 13.3  
"Flughafen Tegel" bei www.berlin.de abbilden  
0089/XIX  
Ö 13.4  
Open Data 2.0 für den Bezirk Reinickendorf verwenden  
0099/XIX  
Ö 13.5  
Waldweg an der B96 freilegen  
0100/XIX  
Ö 13.6  
Instandsetzung und Wiedereröffnung des Frohnauer Kasinoturms beschleunigen  
0101/XIX  
Ö 13.7  
Betriebsfahrt der 222er-Buslinie  
0102/XIX  
                 
 
 

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