Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Di, 29.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom 20.02.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen
0094/XIX-01  
Ö 3.2  
Regelmäßiger Bericht Investitionsmaßnahmen
Enthält Anlagen
0138/XIX  
Ö 3.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0494/XIX  
Ö 3.4  
Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen! vertagt am: 20.02.2014 Mitberatung: Schulausschuss
Enthält Anlagen
0532/XIX  
Ö 3.5  
Quartiersmanagement für Reinickendorf-West Mitberatung: Ausschuss für Sozialraumorientierung  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 3.6  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
0630/XIX  
Ö 3.7  
Soziale Erhaltungssatzungen Mitberatungen: Ausschuss für Sozialraumorientierung sowie Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 3.8  
Sanierung der Ellef-Ringes-Grundschule Mitberatung: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung  
Enthält Anlagen
0677/XIX  
    12.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (mitberatend)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Zeitraum der Sanierung der Turnhalle der Ellef-Ringnes-Grundschule zu nutzen, auch das Hauptgebäude - im Besonderen den Kellerbereich - nachhaltig, auch energetisch, zu sanieren. Eine Priorisierung der Finanzierung über das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm ist anzustreben.

   
    10.04.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0677/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Zeitraum der Sanierung der Turnhalle der Ellef-Ringnes-Grundschule zu nutzen, auch das Hauptgebäude - im Besonderen den Kellerbereich - nachhaltig, auch energetisch, zu sanieren. Eine Priorisierung der Finanzierung über das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm ist anzustreben.

 

anzunehmen.

   
    29.04.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0677/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Zeitraum der Sanierung der Turnhalle der Ellef-Ringnes-Grundschule zu nutzen, auch das Hauptgebäude - im Besonderen den Kellerbereich - nachhaltig, auch energetisch, zu sanieren. Eine Priorisierung der Finanzierung über das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm ist anzustreben.

 

anzunehmen.

 

   
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Zeitraum der Sanierung der Turnhalle der Ellef-Ringnes-Grundschule zu nutzen, auch das Hauptgebäude - im Besonderen den Kellerbereich - nachhaltig, auch energetisch, zu sanieren. Eine Priorisierung der Finanzierung über das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm ist anzustreben.

   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.35 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 3.9  
Konzept Residenzstraße Mitberatung: Wirtschaftsausschuss
Enthält Anlagen
0686/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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