Auszug - Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2012  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 29.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0630/XIX Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2012
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksverordnetenversammlung
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Koch legt dar, dass er sich außer Stände sehe, zur Bezirkshaushaltsrechnung qualifizierte Nachfragen zu stellen, da er das vorliegende Material sachlich nicht so weit nachvollziehen könne, um fachgerechte Fragen stellen zu können

Herr Koch begründet, weshalb er sich außer Stande sehe, zur Bezirkshaushaltsrechnung qualifizierte Nachfragen zu stellen und erklärt dies damit, dass er das vorliegende Material sachlich nicht so weit nachvollziehen könne, um solche fachgerechten Nachfragen stellen zu können. Er wirft des Weiteren die Frage auf, welches Verfahren gewählt werden könne, um die Haushaltsmitglieder in die Lage zu versetzen, das vorliegende Material sachgemäß auswerten zu können und regt an, ggf. eine Informationsveranstaltung durchzuführen bzw. ergänzendes Material des Bezirksamtes zu erbitten.

 

Herr BzBm Balzer und Herr Bahr machen in ihren Antworten deutlich, dass die Vorlage in Papierfassung der LHO entspräche und die Darstellung der Daten aus der Software heraus nicht veränderbar sei. Herr Bahr bestätigt, dass ergänzendes Material vorhanden sei, welches bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden könne.

 

Herr BzBm Balzer schlägt den Fraktionen vor, direkt mit Herrn Bahr zu kommunizieren, welche weiteren Daten benötigt werden. Die Fraktionen werden jeweils ein Exemplar des zusätzlichen Materials in Form einer Excel-Tabelle erhalten.

 

Herr Westerkamp plädiert nichtsdestotrotz für die Durchführung eines Informationstermins bei Herrn Bahr, dem Herr BzBm Balzer zustimmt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 0630/XIX - zu vertagen.

  
 

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