Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Di, 29.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom 20.02.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen
0094/XIX-01  
Ö 3.2  
Regelmäßiger Bericht Investitionsmaßnahmen
Enthält Anlagen
0138/XIX  
Ö 3.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0494/XIX  
Ö 3.4  
Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen! vertagt am: 20.02.2014 Mitberatung: Schulausschuss
Enthält Anlagen
0532/XIX  
Ö 3.5  
Quartiersmanagement für Reinickendorf-West Mitberatung: Ausschuss für Sozialraumorientierung  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 3.6  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
0630/XIX  
Ö 3.7  
Soziale Erhaltungssatzungen Mitberatungen: Ausschuss für Sozialraumorientierung sowie Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Enthält Anlagen
0660/XIX  
    12.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungssatzungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 "Milieuschutz" BauGB geboten sein können.

 

   
    20.02.2014 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0660XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungssatzungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 "Milieuschutz" BauGB geboten sein können.

 

anzunehmen.

   
    13.03.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0660/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungssatzungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 "Milieuschutz" BauGB geboten sein können.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Soziale Erhaltungsverordnungen

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungsverordnungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 "Milieuschutz" BauGB geboten sein kann.

 

   
    29.04.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0660/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungssatzungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 "Milieuschutz" BauGB geboten sein können.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungsverordnungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 "Milieuschutz" BauGB geboten sein kann.

   
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, für welche Gebiete in Reinickendorf der Erlass von (sozialen) Erhaltungsverordnungen gem. §172 (1) Satz 1 Nr.2 "Milieuschutz" BauGB geboten sein kann.

   
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

   
    09.10.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0660/XIX - zu vertagen.

   
    06.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0660/XIX - zu vertagen.

   
    13.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0660/XIX - zur Kenntnis.

 

Ö 3.8  
Sanierung der Ellef-Ringes-Grundschule Mitberatung: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung  
Enthält Anlagen
0677/XIX  
Ö 3.9  
Konzept Residenzstraße Mitberatung: Wirtschaftsausschuss
Enthält Anlagen
0686/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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