Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Di, 29.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom 20.02.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen
0094/XIX-01  
Ö 3.2  
Regelmäßiger Bericht Investitionsmaßnahmen
Enthält Anlagen
0138/XIX  
Ö 3.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0494/XIX  
Ö 3.4  
Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen! vertagt am: 20.02.2014 Mitberatung: Schulausschuss
Enthält Anlagen
0532/XIX  
Ö 3.5  
Quartiersmanagement für Reinickendorf-West Mitberatung: Ausschuss für Sozialraumorientierung  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 3.6  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
0630/XIX  
Ö 3.7  
Soziale Erhaltungssatzungen Mitberatungen: Ausschuss für Sozialraumorientierung sowie Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 3.8  
Sanierung der Ellef-Ringes-Grundschule Mitberatung: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung  
Enthält Anlagen
0677/XIX  
Ö 3.9  
Konzept Residenzstraße Mitberatung: Wirtschaftsausschuss
Enthält Anlagen
0686/XIX  
    12.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend) und an den Wirtschaftsausschuss (mitberatend)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Grundlage des vorgestellten Konzepts der Fa. Conceptfabrik für die Residenzstraße folgende Empfehlungen aus diesem Konzept zu prüfen und möglichst zeitnah umzusetzen:

 

-          ein Parkkonzept mit weiteren 1h oder 2h - Parkplätzen unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Anwohnerinnen und Anwohner und weiterer Parkmöglichkeiten in den Nebenstraßen erstellen,

 

-          vorhandene Leuchtmittel gegen deutlich hellere, energiesparende und insektenfreundliche LED-Leuchtmittel austauschen und defekte Leuchtmittel in den Straßenlaternen der Residenzstraße zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz reparieren,

 

-          an geeigneten Stellen weitere Querungsmöglichkeiten schaffen, damit vor allem Senioren die Geschäfte beidseitig der Residenzstraße auf kürzerem Wege erreichen können,

 

-          zwischen Kolpingplatz und Pankower Allee die Anzahl der Mülleimer beidseitig erhöhen,

 

-          lleimer auch in den angrenzenden Seitenstraßen im gleichen Rhythmus wie auf der Residenzstraße leeren,

 

-          zusätzliche Fahrradständer auf der Residenzstraße aufstellen - mit Schwerpunkten an den U- und Bus-Haltestellen,

 

-          zusätzliche Bänke entlang der Residenzstraße aufstellen, mit Schwerpunkt zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz.

   
    02.04.2014 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag - Drucksache Nr. 0686/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Grundlage des vorgestellten Konzepts der Fa. Conceptfabrik für die Residenzstraße folgende Empfehlungen aus diesem Konzept zu prüfen und möglichst zeitnah umzusetzen:

 

-          ein Parkkonzept mit weiteren 1h oder 2h - Parkplätzen unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Anwohnerinnen und Anwohner und weiterer Parkmöglichkeiten in den Nebenstraßen erstellen,

 

-          vorhandene Leuchtmittel gegen deutlich hellere, energiesparende und insektenfreundliche LED-Leuchtmittel austauschen und defekte Leuchtmittel in den Straßenlaternen der Residenzstraße zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz reparieren,

 

-          an geeigneten Stellen weitere Querungsmöglichkeiten schaffen, damit vor allem Senioren die Geschäfte beidseitig der Residenzstraße auf kürzerem Wege erreichen können,

 

-          zwischen Kolpingplatz und Pankower Allee die Anzahl der Mülleimer beidseitig erhöhen,

 

-          lleimer auch in den angrenzenden Seitenstraßen im gleichen Rhythmus wie auf der Residenzstraße leeren,

 

-          zusätzliche Fahrradständer auf der Residenzstraße aufstellen - mit Schwerpunkten an den U- und Bus-Haltestellen,

 

-          zusätzliche Bänke entlang der Residenzstraße aufstellen, mit Schwerpunkt zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Grundlage des vorgestellten Konzepts der Fa. Conceptfabrik für die Residenzstraße folgende Empfehlungen aus diesem Konzept zu prüfen und möglichst zeitnah zu berichten:

 

-          ein Parkkonzept mit weiteren 1h bis 3h - Parkplätzen unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Anwohnerinnen und Anwohner und weiterer Parkmöglichkeiten in den Nebenstraßen erstellen,

 

-          vorhandene Leuchtmittel gegen deutlich hellere, energiesparende und insektenfreundliche LED-Leuchtmittel austauschen und defekte Leuchtmittel in den Straßenlaternen der Residenzstraße zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz reparieren,

 

-          an geeigneten Stellen weitere Querungsmöglichkeiten schaffen, damit vor allem Senioren die Geschäfte beidseitig der Residenzstraße auf kürzerem Wege erreichen können,

 

-          zwischen Kolpingplatz und Pankower Allee die Anzahl der Mülleimer beidseitig erhöhen,

 

-          lleimer auch in den angrenzenden Seitenstraßen im gleichen Rhythmus wie auf der Residenzstraße leeren,

 

-          zusätzliche Fahrradständer auf der Residenzstraße aufstellen - mit Schwerpunkten an den U- und Bus-Haltestellen,

 

-          zusätzliche nichtstationäre nke entlang der Residenzstraße durch die Gewerbetreibenden hrend der Öffnungszeiten (Ausnahme gastronomischer Betriebe) aufstellen zu lassen, mit Schwerpunkt zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz.

 

   
    29.04.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0686/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Grundlage des vorgestellten Konzepts der Fa. Conceptfabrik für die Residenzstraße folgende Empfehlungen aus diesem Konzept zu prüfen und möglichst zeitnah umzusetzen:

 

-          ein Parkkonzept mit weiteren 1h oder 2h - Parkplätzen unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Anwohnerinnen und Anwohner und weiterer Parkmöglichkeiten in den Nebenstraßen erstellen,

 

-          vorhandene Leuchtmittel gegen deutlich hellere, energiesparende und insektenfreundliche LED-Leuchtmittel austauschen und defekte Leuchtmittel in den Straßenlaternen der Residenzstraße zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz reparieren,

 

-          an geeigneten Stellen weitere Querungsmöglichkeiten schaffen, damit vor allem Senioren die Geschäfte beidseitig der Residenzstraße auf kürzerem Wege erreichen können,

 

-          zwischen Kolpingplatz und Pankower Allee die Anzahl der Mülleimer beidseitig erhöhen,

 

-          lleimer auch in den angrenzenden Seitenstraßen im gleichen Rhythmus wie auf der Residenzstraße leeren,

 

-          zusätzliche Fahrradständer auf der Residenzstraße aufstellen - mit Schwerpunkten an den U- und Bus-Haltestellen,

 

-          zusätzliche Bänke entlang der Residenzstraße aufstellen, mit Schwerpunkt zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Grundlage des vorgestellten Konzepts der Fa. Conceptfabrik für die Residenzstraße folgende Empfehlungen aus diesem Konzept zu prüfen und möglichst zeitnah zu berichten:

 

-          ein Parkkonzept mit weiteren 1h bis 3h - Parkplätzen unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Anwohnerinnen und Anwohner und weiterer Parkmöglichkeiten in den Nebenstraßen erstellen,

 

-          vorhandene Leuchtmittel gegen deutlich hellere, energiesparende und insektenfreundliche LED-Leuchtmittel austauschen und defekte Leuchtmittel in den Straßenlaternen der Residenzstraße zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz reparieren,

 

-          an geeigneten Stellen weitere Querungsmöglichkeiten schaffen, damit vor allem Senioren die Geschäfte beidseitig der Residenzstraße auf kürzerem Wege erreichen können,

 

-          zwischen Kolpingplatz und Pankower Allee die Anzahl der Mülleimer beidseitig erhöhen,

 

-          lleimer auch in den angrenzenden Seitenstraßen im gleichen Rhythmus wie auf der Residenzstraße leeren,

 

-          zusätzliche Fahrradständer auf der Residenzstraße aufstellen - mit Schwerpunkten an den U- und Bus-Haltestellen,

 

-          zusätzliche nichtstationäre Bänke entlang der Residenzstraße durch die Gewerbetreibenden während der Öffnungszeiten (Ausnahme gastronomischer Betriebe) aufstellen zu lassen, mit Schwerpunkt zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz.

 

   
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Grundlage des vorgestellten Konzepts der Fa. Conceptfabrik für die Residenzstraße folgende Empfehlungen aus diesem Konzept zu prüfen und möglichst zeitnah zu berichten:

 

-          ein Parkkonzept mit weiteren 1h bis 3h - Parkplätzen unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Anwohnerinnen und Anwohner und weiterer Parkmöglichkeiten in den Nebenstraßen erstellen,

 

-          vorhandene Leuchtmittel gegen deutlich hellere, energiesparende und insektenfreundliche LED-Leuchtmittel austauschen und defekte Leuchtmittel in den Straßenlaternen der Residenzstraße zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz reparieren,

 

-          an geeigneten Stellen weitere Querungsmöglichkeiten schaffen, damit vor allem Senioren die Geschäfte beidseitig der Residenzstraße auf kürzerem Wege erreichen können,

 

-          zwischen Kolpingplatz und Pankower Allee die Anzahl der Mülleimer beidseitig erhöhen,

 

-          lleimer auch in den angrenzenden Seitenstraßen im gleichen Rhythmus wie auf der Residenzstraße leeren,

 

-          zusätzliche Fahrradständer auf der Residenzstraße aufstellen - mit Schwerpunkten an den U- und Bus-Haltestellen,

 

-          zusätzliche nichtstationäre Bänke entlang der Residenzstraße durch die Gewerbetreibenden während der Öffnungszeiten (Ausnahme gastronomischer Betriebe) aufstellen zu lassen, mit Schwerpunkt zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz.

   
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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