Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 11.05.2004 beschlossen:

Die Schließung der 4. Oberschule, Am Berl 23 in 13051 zum 31.07.2004.

Den Beschluss zur Schulaufhebung zeitgerecht der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport zur förmlichen Genehmigung zuzuleiten.

I. Ausgangssituation

Die in den letzten Jahren im Grundschulbereich um fast die Hälfte zurückgehenden Schülerzahlen wirken sich jetzt in ganzer Konsequenz im Oberschulbereich aus.

Die letzte Modellrechnung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport, die konkrete Anzahl der Übergänger aus den 6. Klassen der Grundschulen unseres Bezirkes (für 2004/05 noch einmal ca. 500 Schüler weniger) und die daraus entstehenden Überkapazitäten an Raumbestän­den zeigen deutlich, dass die mit dem Schulentwicklungsplan 2003-2007 bereits beschlossenen Einzelmaßnahmen für den Oberschulbereich im Interesse der Stabilisierung des Oberschulnetzes zeitnah umgesetzt werden müssen.

Durch die Bezirksfusion gibt es im Bezirk Lichtenberg zurzeit 8 Gesamtschulen, deren Kapazität aufgrund der zurückgehenden Schülerzahlen und des Anmeldeverhaltens im Gesamtschulbe­reich nicht mehr ausgeschöpft ist. Der Bedarf an Gesamtschulplätzen bei einem Anmeldever­halten von ca. 47 Prozent bei der Anmeldung für 2003/04 kann im Bezirk ohne Probleme an 7, mittelfristig wahrscheinlich sogar an 5 - 6 Gesamtschulen abgedeckt werden.

II. Entscheidung

Die 4. Oberschule wird als Institution zum 31.07.2004 aufgehoben.

Die verbleibenden Schülerinnen und Schüler der 4. Oberschule werden ab Beginn des Schuljahres 2004/05 in die Oskar-Schindler-Oberschule  inte­griert.

Das Schulgebäude Am Berl 23 ist nach Abschluss des Schuljahres 2003/04 nicht mehr für eine schulische Nutzung vorgesehen. Es wird spätestens im Herbst 2004 dem Immobilienservice über­geben.

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Die Turnhalle am Standort Am Berl 23 wird weiterhin für Schul- und Vereinssport genutzt. Dazu sind künftig eine separate Medienanbindung, Einfriedung/Wegebau erforderlich. Die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen sollen 2005 über das Schul- und Sportanlagensanierungs-programm erfolgen.

III. Begründung

Im Bereich Hohenschönhausen Nord gibt es gegenwärtig 2 Gesamtschulen, die Fritz-Reuter-Oberschule, Prendener Straße 29 (6-zügig) und die Oskar-Schindler-Oberschule in der Darßer Straße 97 (8-zügig).

Ausgehend von der Schülerzahlentwicklung decken diese beiden Schulen den Bedarf an Gesamt­schulplätzen für die kommenden Jahre im Bereich Hohenschönhausen Nord ab.

Die 4. Oberschule nimmt bereits seit 2002 keine Schüler/innen für die 7. Klassen mehr auf. Im Schuljahr 2003/04 hat die 4. Oberschule noch 207 Schüler in den Klassenstufen 9 und 10. Daraus lässt sich ableiten, dass ab 2004/05 keine eigenständige Schule mehr geführt werden kann.

Die 2004/05 noch verbleibenden 10. Klassen (77 Schüler/innen) werden ihre Schulausbildung am Standort der Oskar-Schindler-Oberschule in der Darßer Str. 97 beenden. Die schulorganisatori­schen und pädagogischen Vorbereitungen zwischen den beiden Schulen und der zuständigen Schulaufsicht sind getroffen worden.

Die Anhörungen der Schulkonferenz der 4. Oberschule und des Bezirks­schulbeirates sowie die erforderlichen Abstimmun­gen mit der Abteilung Stadtentwicklung, Stadtpla­nungsamt und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport haben bereits im Vorfeld der Beschlussfassung zum Schulentwicklungsplan 2003 bis 2007 stattgefunden.

Die haushaltsmäßigen Auswirkungen sind in den Doppelhaushaltsplan 2004/2005 eingearbeitet worden.

Emmrich                                                                                 Räßler

Bezirksbürgermeister in                                                         Bezirksstadtrat

1.Büro BzBm’in

2.Kopie BilSp AL

3.z.d.A.

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