Drucksache - DS/1111/IX  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Untenstehende Änderungen in der Zusammensetzung des Beirates von und für Menschen mit Behinderungen des Bezirks Lichtenberg von Berlin gelten ab sofort.

Abberufungen:

Die Abberufung der Mitglieder des Beirates von und für Menschen mit Behinderungen des Bezirks Lichtenberg von Berlin erfolgt gemäß § 4, Absatz 2 der Geschäftsordnung des Beirates.

• Manfred Gies
• Barbara Baumann
• Arnd Hellinger
• Peter Hornig

Für die Nachbesetzung des Beirates von und für Menschen mit Behinderungen wurde im November 2023 über eine Pressemitteilung ein Aufruf veröffentlicht. Die Berufung der neuen Mitglieder erfolgt zum 19. März 2024.

a)      Auswirkungen auf die Umsetzung des strategischen Zielsystems:

Keine

b)      Auswirkungen auf die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen:
Keine

c)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan:
Es werden Sitzungsgelder nach der Maßgabe der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der BVV, Bürger:innendeputierte und sonstige ehrenamtliche Personen, an die Mitglieder ausgezahlt.

d)      Auswirkungen auf die KLR und das Budget:
Keine