Auszug - Sonstiges  

Herr Schaefer, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft, Kultur und Sozialraumplanung, informiert zur diesjährigen „Nacht der Politik“.

Das Bezirksamt hat sich angesichts des Jubiläums „40 Jahre Hohenschönhausen“ dafür entschieden, mit der Veranstaltung nach Hohenschönhausen zu gehen. Die Veranstaltung soll am 6. Juni 2024 als Teil und Abschluss der Sozialtage im Lindencenter stattfinden.

Folgender Ablauf ist bisher geplant:

• 16 bis 18 Uhr Informationen und Gespräche der Fraktionen und des Bezirksamts an Markständen im 1. OG beim bezirklichen „Lichtpunkt“;
• 18 bis 19 Uhr Bühnenprogramm für alle Besucherinnen und Besucher mit Polit-Talk, Verleihung der Lichtenberger Ehrenurkunde, einer Würdigung „40 Jahre Hohenschönhausen“ und wenn gewünscht einem Beitrag der BVV ;
• Ab 19 Uhr „Get Together“ - Gespräche bei Getränken und Snacks.

Im Rahmen der Aussprache äußern sich:

• Herr Hoffmann (Vorsteher, Fraktion der CDU),
• Herr Hudler (Fraktion der CDU),
• Herr Einenkel (Fraktion der SPD),
• Herr Ahrens (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Drewes (Fraktion der AfD),
• Herr Petermann (Fraktion Die Linke) und
• Herr Wolf (Fraktion BSW).

Abschließend stellt der Vorsteher fest, dass es gegen das vom Bezirksamt vorgeschlagene Format keine Einwände gibt.

Herr Schaefer, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft, Kultur und Sozialraumplanung, kündigt die Einladung der Fraktionen zu einer detaillierten Besprechung der Veranstaltung an.

Der Vorsteher teilt mit, dass für den Herbst dieses Jahres eine Neuauflage der BVV-Broschüre geplant wird. Die Fraktionen werden gebeten, hierzu Vorschläge bzw. Wünsche zur Gestaltung bis zum 14. Mai einzureichen, damit das Thema in der nächsten Sitzung des Ältestenrates wieder aufgegriffen werden kann.

Frau Ehlers (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet darum, den Fraktionen eine Druckvorlage zur Verfügung zu stellen.

Herr Dinda (Fraktion der AfD) schlägt vor, Standards für die inhaltliche Gestaltung der Bildunterschriften festzulegen.

Der Vorsteher teilt mit, dass für den 23. Mai 2024, 19:00 Uhr, die Sondersitzung der BVV zum Votum des Vertrauensgremiums einberufen wird. Die Sitzung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Ratssaal des Rathauses Lichtenberg statt.

Herr Hudler (Fraktion der CDU) bittet darum, als ständigen Tagesordnungspunkt für den Ältestenrat „Vorlagen zur Kenntnisnahme“ aufzunehmen.

Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Sitzung wird geschlossen.

Gregor Hoffmann

Vorsteher