Auszug - Schwerpunktthema: "Das Strategische Zielsystem 2023-2026 des Bezirksamts Lichtenberg"   

Der Fachbereich Steuerungsdienst stellt das Strategische Zielsystem vor. Der Bezirk Lichtenberg ist der einzige Bezirk mit einem solchen Zielsystem. Auf die Frage von BVO Hoffmann, CDU, ob es eine Abstimmung der Ziele mit dem Land Berlin gebe, antwortet das BA, dass sich das BA auf die Ziele konzentriere, die im Einflussbereich des Bezirks liegen. Das Zielsystem sei in erster Linie für die Bezirksverwaltung gedacht. BzBm Schaefer ergänzt, dass es zwar einen Abgleich gebe, das Zielsystem aber unabhängig von möglichen Veränderungen in der politischen Landschaft wirken solle. Auch verfolgt das Land Berlin ganz andere Ziele. Mehrere BVO erkundigen sich nach möglichen Konflikten und dem Controlling der wirtschaftlichen Auswirkungen. Hierzu berichtet das BA, dass es natürlich Zielkonflikte gebe und die Gewichtung der Ziele schwierig sei. Zudem sei die Datenlage im Land nicht immer eindeutig. BzBm Schaefer bekräftigt, dass das Ressortprinzip bei der Zielsetzung gelte und sich die Mitglieder des BA auf ein solches System geeinigt hätten. Frau Hänisch, Leiterin der Serviceeinheit Finanzen, fragt den Ausschuss, ob es bei der Haushaltsaufstellung einen Abgleich des Zielsystems gebe. Der Vorsitzende des HP-Ausschusses, Herr Dr. Gührs, SPD, merkt hierzu an, dass es gut wäre, wenn die Verordneten bei der Erarbeitung des nächsten Zielsystems einbezogen würden, damit genau diese Überlegungen in die Priorisierung der nächsten Haushaltsaufstellung einfließen könnten. Frau Hänisch prüft die Anregung.

Der BA bemängelt, dass die Vorstellung des strategischen Zielsystems in den Ausschüssen kaum behandelt wurde, obwohl dies von den Fraktionen gewünscht wurde. BVO Hudler, CDU sowie BVO Ehlers, Bündnis 90/Die Grünen widersprechen dem. In einigen Ausschüssen sei das Thema mehr, in anderen weniger diskutiert worden.