Auszug - Instandsetzung des Straßenbelags in der Einbecker Straße  

Die Zuarbeit des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr wurde vorab versandt und empfiehlt die Annahme in geänderter Fassung (15/0/0).

Frau Zimmer (DIE LINKE.) fragt die einreichende Fraktion der CDU, ob die Änderung übernommen wird bzw. was ggf. dagegen spräche.

Herr Dr. Gührs (SPD) fragt nach den Kosten.

Herr Schaefer (BzBm) Instandhaltung erfolgt grundsätzlich aus dem laufenden Titel, eine neue Deckenschicht kostet ca. 220.000 €. Er verweist gleichzeitig darauf, dass im entsprechenden Titel jetzt so viel Geld wie noch nie im Haushalt eingeplant sei.

Herr Hoffmann (CDU) erklärt für die einreichende Fraktion die Übernahme der in ÖOV angeregten Änderung.

Abstimmung in der geänderten Fassung: 13 / 0 / 0

Der Ausschuss empfiehlt somit die Annahme in geänderter Fassung.