Auszug - Umgang mit Vermögenswerten  

Das Thema war von der CDU-Fraktion beantragt, entsprechende Fragen wurden vor ca. 2 Wochen versandt.

Herr Schaefer (BzBm) informiert, dass bisher noch nicht alle Fachämter abgefragt worden sind. Er weist darauf hin, dass es keine illegale Nutzung gibt, höchstens vielleicht nicht vertragsgerechte Nutzung. Für den Ankauf kleinerer Flächen gibt es Geld im Haushalt, z.B. für Arrondierungsflächen. Für größere Flächen sind Investitionsmittel erforderlich.

Herr Hoffmann (CDU) fragt, was veranlasst wird, wenn Mitarbeitende Kenntnis von „illegaler“ Nutzung erlangen?

Herrn Wolf (DIE LINKE.) interessiert Ähnliches zu Kleingartenflächen, die anders genutzt werden?

Herr Schaefer (BzBm) antwortet, dass beides dem Bezirksamt nicht bekannt sei. Zur Frage, was am Märchenweg los sei: bisher ungenutzte Fläche des Bezirksamtes; wird derzeit kleingärtnerisch genutzt, soll perspektivisch Naturschutzgebiet werden.

Das Thema wird im November erneut aufgerufen.