Auszug - Neue Hall of Fame in der Rummelsburger Bucht finanziell sichern  

 
 
7. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 6.13
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 04.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0796/IX Neue Hall of Fame in der Rummelsburger Bucht finanziell sichern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die Zuarbeiten der Ausschüsse Öffentliche Ordnung und Verkehr, Kultur und Weiterbildung sowie Jugendhilfe wurden vorab versandt. Der JHA empfiehlt die Annahme (10/0/4); ÖOV und KuWei empfehlen jeweils die Annahme in geänderter Fassung (ÖOV: 8/0/7; KuWei: 8/2/3)

Frau Ehlers (B90/Grüne) beantragt eine Ersetzung der Sätze 1 und 2: „Das Bezirksamt wird ersucht, an der neu entstehenden Schule an der Hauptstraße – also in unmittelbarer Nähe des bisherigen Standortes – eine geeignete Ersatzfläche für die weggefallene Hall of Fame bereitzustellen. Bei der Auswahl der konkreten Flächen sollen Nutzer:innen der ehemaligen Wand und insbesondere Jugendliche sowie die neue Schule und das zuständige Jugendamt mit einbezogen werden.“

Satz 3 soll bleiben.

Die einreichende Fraktion DIE LINKE. übernimmt die Änderung.

Abstimmung in der geänderten Fassung: 7 / 0 / 6

Der Ausschuss empfiehlt somit die Annahme in geänderter Fassung.

 
 

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