Auszug - Jurybesetzung  

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Herr Kraus (Fraktion DIE LINKE), erinnert daran, dass am 03.08.2023 (16-19 Uhr) die Jurysitzung im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens für die Kita Sangeallee stattfindet. Bisher haben Herr Minh Nguyen Huu (BD PartInt), Herr Makoschey (Fraktion CDU) und Frau Kleinert (Fraktion AfD) ihr Interesse für die Teilnahme als Vertreter*innen des Ausschusses angemeldet. Im Rahmen der Beratung gibt Herr Kraus bekannt, dass auch er interessiert ist.

Auf Nachfrage informiert Herr Zeddies (Leiter Jugendamt) den Ausschuss darüber, dass eine digitale Teilnahme nicht möglich ist. In der Jury wird das Bezirksamt vertreten sein durch eine Kitafachfrau, durch die Grundstückskoordination, durch die Serviceeinheit Facility Management sowie durch das Amt für Stadtentwicklung. Der Jugendhilfeausschuss kann bis zu drei Vertreter*innen entsenden.

Herr Kraus, der stellvertretende Ausschussvorsitzende (Fraktion DIE LINKE), schlägt vor, über die Benennung der Vertreter*innen abzustimmen. Da lediglich drei der vier interessierten Mitglieder anwesend sind, schlägt er vor, die Abstimmung in zwei verschiedenen Konstellationen durchzuführen. Als auf Nachfrage keine Einwände gegen dieses Vorgehen geäußert werden, wird über die anwesenden Interessierten im Block per Akklamation abgestimmt. Das Votum für die Vertretung des Ausschusses in der Jury für die Kita Sangeallee durch Herrn Kraus, Herrn Makoschey und Herrn Minh Nguyen Huu erfolgt einstimmig. Die Abstimmung der zweiten Konstellation ist damit hinfällig.

Abstimmungsergebnis: 14 – 0 – 0 (Ja – Nein – Enthaltung)