Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Von den Fraktionen wurden folgende Prioritäten benannt.

Fraktion der CDU

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0763/IX – Vermüllung an der Pablo-Picasso-Straße entgegenwirken

nach Feststellung der Dringlichkeit in Verbindung mit

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0784/IX – Grillverbot durch Schwerpunkteinsätze durchsetzen

Fraktion DIE LINKE.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0749/IX – Dem grünen Hof in der Joachimsthaler Straße 1-7/Plauener Straße 8-26 erhalten

in Verbindung mit

dem hierzu eingereichten  Änderungsantrag der Fraktion der CDU sowie dem

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0759/IX – Argumente für grünen Innenhof Joachimsthaler Straße nicht aus der Hand geben

Fraktion der SPD

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0741/IX – Temporären Bolzplatz für den fehlenden Bolzplatz am Bahnhof Nöldnerplatz schaffen

in Verbindung mit dem

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0779/IX – Ersatz für gesperrten Bolzplatz – unkonventionelle Ideen für kurzfristige Lösungen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0780/IX – Mehr Geld für den Unterhalt von Spielplätzen und Grünflächen im Bezirk

Vertagung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat um Vertagung ihres Antrages zur Beschlussfassung

DS/0584/IX – Beratung für Opfer rechter Gewalt

gebeten. Die Drucksache wird auf die Sitzung der BVV am 15. Juni 2023 vertagt.

Austauschexemplare

Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschexemplare ausgegeben:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0772/IX – Wanderspaß mit dem Lichtenberger Wanderpass

(U. a. wurde der Titel in „Lichtenberger Wanderpass“ geändert.)

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0779/IX – Ersatz für gesperrten Bolzplatz  -  unkonventionelle Ideen für kurzfristige Lösungen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0785/IX – Verkehrsberuhigung Wildensteiner Straße / Wandlitzstraße

(Die Begründung der Dringlichkeit wurde neu formuliert.)

Änderungsanträge

Änderungsantrag der Fraktion der SPD zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0744/IX – Erste-Hilfe-Kurse für Kitakinder

Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0749/IX – Den grünen Hof in der Joachimsthaler Straße 1-7/Plauener Straße 8-26 erhalten

Änderungsantrag der Fraktion der SPD zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0751/IX – Wirksam gegen Mietwucher vorgehen

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.