Auszug - Zusagen vom Runden Tisch Rheinpfalzallee (federführend)  

Herr Krüger stellte den Antrag vor.

In der Aussprache äußerten sich:

−         Herr Wolf, der sagte, dass der übernommene Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. auf Anwohnende zurückgeht. Er verwies auf einen BVV-Beschluss aus dem Jahr 2017 (DS/0445/VIII Rheinpfalzallee 83).

−         Herr Paulus, der fragte, wo der Spielplatz verortet sein sollte. Herr Wolf antwortete auf die Frage. Er sieht den Spielplatz im Bereich der Gartenstadt, Zwieseler Straße, und erwartet einen Vorschlag vom Bezirksamt.

Die Abstimmung über den Antrag in geänderter Fassung ergab: 16 Ja‑Stimmen, 0 Nein‑Stimmen, 0 Enthaltungen. Der Ausschuss empfiehlt damit die Annahme des Antrags in geänderter Fassung.