Auszug - Free Wi-Fi Lichtenberg (mitberatend)  

Herr Schultheiß stellt den Antrag vor.

In der Aussprache äußern sich:

• Frau Usik, die grundsätzlich die Idee unterstützt. Sie fragt nach Kosten für die Umsetzung des Ersuchens.
• Herr Reypa, der nach dem Vorhandensein der notwendigen technischen Infrastruktur für die Umsetzung des Ersuchens fragt.
• Herr Paulus, der Zustimmung empfiehlt.
• Herr Hudler, der nach einer Stellungnahme des Bezirksamts fragt.
• Frau Keküllüoğlu, die erläutert, dass das ITDZ beauftragt ist, eine berlinweite Lösung zu finden und aufgrund der notwendigen Finanzmittel eine Umsetzung des Ersuchens ab dem Haushaltsjahr 2024/25 ankündigt.
• Frau Zimmer, die dafür plädiert, die Herkunft finanzieller Mittel für die Umsetzung von Ersuchen im Fachausschuss mit zu bedenken.

Die Abstimmung über die Drucksache ergibt folgendes Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen. Der Ausschuss nimmt folglich zustimmend zum Antrag Stellung.