Auszug - BürgerInnenanfragen  

 
 
14. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
TOP: Ö 3
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 13.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Petermann schlägt vor, die Anfragen der Bezirksverordneten Hudler und Pohle unter dem TOP 4 Bericht des Bezirksamts und die Anfrage des Bezirksverordneten Paulus unter TOP 5 Bau- und Planungsvorhaben aufzurufen. Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

 

Herr Bruns (BI Ilse-Kiez) fragt:

Wird die AG Innenhöfe, welche aus dem Einwohnerantrag "Hände weg von den grünen Innenhöfen Lichtenbergs" hervorgegangen ist, in der aktuellen Legislaturperiode mit Vertretern der BI "Rettet den Ilse-Kitz" weitergeführt?

 

Das Bezirksamt antwortet, dass:

  • die AG Innenhöfe wieder aufleben soll
  • die BI Ilse-Kiez auch eingeladen werden wird
  • die Arbeit der AG nach November 2022 starten wird.

 

Frau Grünheid ist nicht anwesend. Ihre zuvor eingereichte Frage wird daher nicht aufgerufen.

 

Herr Dr. Frommer fragt zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Entwicklung der Trabrennbahn Karlshorst. Ihn interessiert, ob bereits eine Auswertung der Beteiligung zum städtebaulichen Konzept vorliegt, nach welchem Muster die Veranstaltungen am 19.10., 20.10. und 03.11.2022 durchgeführt werden und nach welchen Kriterien die Informationen aus der Veranstaltung ausgewertet werden.

 

Das Bezirksamt antwortet, dass:

  • die Rückmeldungen zum städtebaulichen Konzept gesammelt wurden
  • die Rückmeldungen im Bebauungsplanverfahren 11-178 Trabrennbahn Karlshorst berücksichtigt werden
  • die Frage nach den Veranstaltungen aktuell nicht beantwortet werden kann, da es hierzu erst am 13.10.2022 eine interne Besprechung gab, an der die anwesenden Mitarbeitenden des Bezirksamts nicht teilnahmen.
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen