Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu  

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, berichtete zu folgenden Themen:

• Feste im Bezirk – Dank an die Initiatoren, Helfenden und Mitwirkenden,
• Verleihung der Ehrenurkunde des Bezirkes,
• Auszeichnung „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2022“ und zur
• Sitzung der Senatskommission Wohnungsbau – Bauvorhaben Barther Straße.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit, berichtete zu den Themen:

• Veranstaltung „Schichtwechsel“,
• Weihnachtsmarkt „Winterzauber“ in Lichtenberg,
• Modernisierung „Deutsche Wohnen“
• Bürger_innendiskussion zum Entwicklungskonzept entlang der Spree „Spreeküste“
• Fahrradtour und Spaziergang durch den Bezirk,
• Förderkulissen,
• Umsetzung des 3. Entlastungspakets der Bundesregierung,
• Personalaufstockungen,
• Wohngeldreform,
• Einbürgerungen und
• zum Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen“, Ablauf der Frist zur Zustimmung zum Volksbegehren. Das erforderliche Quorum wurde nicht erreicht.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, berichtete zum

• europaweitern autofreien Tag,
• Sperrmülltage,
• Runden Tisch Falkenhöhe,
• Kürzung der Gelder für Radwege und zum
• FahrRat.

Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, berichtete zu den Themen:

• Verkehrs- und Klimafest,
• Antidiskriminierungsfachkräfte an Schulen,
• Schülerhaushalt,
• Investitionsplanung – Schulsanierungen,
• Energiesparen an Schulen,
• Masterplan Sportforum und
• „Taskforce Energie“.

Der Bericht der Bezirksstadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit ist allen Bezirksverordneten per E-Mail zugesandt worden. Er wird al s Anlage zum Protokoll der BVV veröffentlicht. Nachfragen der Bezirksverordneten dazu können im Rahmen der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses gestellt werden.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortete Nachfragen vorn:

• Frau Ehlers (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zum Thema „Radinfrastruktur – Kürzung der Gelder“ und
• Herrn Paulus (Fraktion der SPD) zum Genehmigungsverfahren zum Weihnachtsmarkt „Winterzauber“.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit, beantwortete Nachfragen von:

• Herrn Ahrens (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zum Thema „Spreeküste“ und
• Herrn Hudler (Fraktion der CDU) zum Thema „Wohngeldreform“ hinsichtlich einer möglichen Vereinfachung des Antragsverfahrens.

Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, beantwortete Nachfragen von:

• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) zu „Schulsanierungen“ und
• Frau Usik (Fraktion der CDU) zum Thema „Schulreinigungen“.

Eine Anfrage von Herrn Dinda (Fraktion der AfD) zur Halbmastbeflaggung am Rathaus wurde von der Vorsteherin beantwortet.