Auszug - Information zur Arbeit der Mieterberatung (Asum und Gesoplan)  

 
 
73. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 6
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Webkonferenz -
Ort:
 
Wortprotokoll

Für die Mieterberatung asum berichtet Frau Maul. Diese Beratung ist in FAS, im Haus der Generationen und der Bodo-Uhse Bibliothek ansässig. In der Corona-Pandemie wurde vorrangig telefonisch und per Mail beraten. Eine Notfallsprechstunde in der Lückstraße ist möglich. Beratungsschwerpunkte sind der Mietendeckel, die Überprüfung der Betriebskostenabrechnung und Mieterhöhungen. Insgesamt wurden insgesamt 300 Beratungen durchgeführt. (Die Präsentation wird angehängt)

 

Frau Feige fragt nach Beratungen in anderen Sprachen. Dies ist möglich in Englisch und einzelnen Sprachen etwa Spanisch. Sprachmittler werden über einen Gesamtpool bereitgestellt. Herr Pohle fragt nach Schwerpunkten bei bestimmten Vermietern. Es gibt keinen einzelnen Vermieter, welcher besonders herausgehoben wäre. Herr Drewes fragt nach den Schwerpunktthemen, die aus der Mieterschaft vorgetragen werden. Insbesondere die Betriebskostenabrechnungen stehen periodisch wiederholt an. Beim Mietendeckel ist die Situation so, dass das Gesetz für nichtig erklärt wurde. Hierzu kommt ein hohes Nachfrageaufkommen zustande. Es wird dahingehend beraten, dass die „alte“ Miete wieder gezahlt werde. In vielen Fällen sind die Vermieterinnen und Vermieter in der Pflicht zur Rückmeldung. Aufgabe der Mieterberatung ist hier zu beruhigen und auf die Rechtsfolgen sachlich hinzuweisen.

Frau Müller fragt nach der Situation an der Hauptstraße. Asum unterstützt bei der Umsetzung der Mieterinnen und Mieter und konnte allen Mietern, die sich zurückgemeldet haben, auch Hilfsangebote unterbreiten in Abstimmung insbesondere mit den städtischen Wohnungsgesellschaften.

 

Die Mieterberatung Gesoplan berichtet (die Präsentation wird angehangen). Das Angebot gilt für die Gebiete Hohenschönhausen Nord und Süd mit je einer Beratungsstelle an der Seefelder und der Warnitzer Straße. Auch hier dominiert wegen Corona die fernmündliche Beratung. Am häufigsten nachgefragt werden Mieterhöhungen (vor allem Mietendeckel), generell Fragen zum Mietendeckel und der Betriebskostenabrechnungen. Es wird auch in verschiedenen Sprachen beraten.

Frau Stenzel fragt nach der Schwerpunktsetzung. Es gibt keine festgelegten Schwerpunkte unter den Vermietern, bei den Beratungsfolgen. Herr Hudler fragt nach der Dauer der Beratung und der Erfolgsbilanz der Widersprüche. Dies wird konkret durch Anwältinnen und Anwälten durchgeführt, welche über das Angebot der Mieterberatung hinausgeht. 

Prof. Hofmann informiert über ein Schreiben von Ullrich & Lakomski, welche auf Nachforderungen aus dem Mietendeckel verzichten wollen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation - Gesoplan gGmbH - Bericht zur Mieterberatung Hohenschönhausen - 2020 (125 KB)      
 
 

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