Auszug - Vermessung öffentlicher Straßen in Falkenhöhe 1932 (BE)  

 
 
73. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 7.4
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Webkonferenz -
Ort:
DS/2085/VIII Vermessung öffentlicher Straßen in Falkenhöhe 1932
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenBVO Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragDringlichkeitsantrag
 
Wortprotokoll

Herr Pohle begründet den Antrag und gibt noch einmal die Hintergründe für die Notwendigkeit öffentliche Straßen zu widmen. Es liege eine Parallelität der Widmung als Grünanlage und als Straße vor. Frau Dr. Lerche nimmt als betroffene Anwohnerin Stellung und gibt zur Kenntnis, dass bislang nur der Hauptweg gewidmet ist und die weiteren Straßen derzeit noch nicht. Herr Prof. Hofmann stellt die Frage, ob der Umweltausschuss hierzu wegen der Umwidmung von Grünflächen noch einmal Stellung nehmen sollte. Frau Feige bittet um die Stellungnahme des Fachamtes. Herr Hudler bittet darum, keine gesonderte Befassung des Umweltausschusses anzustreben, sondern eine Befassung der zuständigen Abteilung. Frau Stenzel unterstützt diese Vorschläge. Prof. Hofmann wird Bezirksstadtrat Schaefer bitten, eine Stellungnahme des Fachamtes zur aktuellen Sachlage zu veranlassen. Die Entscheidung zur Drucksache wird bis zum Vorliegen der Stellungnahme vertagt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen