Auszug - Flächennutzungsplan für die Anlage Falkenhöhe 1932 ändern (mitberatend)  

Ulf Metzig, Justiziar vom VDGN ist anwesend.

Herr Metzig stellt den VDGN kurz vor, Falkenhöhe ist dort Mitglied, er gibt kurzen geschichtlichen Abriss der Anlage und wie es zu den Dauerbewohnern kam. Er macht Vorschläge wie man den Status für die Zukunft klären und festschreiben kann.

Sandra Lerche (Gast) berichtet, dass auf 80 von 300 Parzellen Bäume stehen, die nach dem BKleingG gefällt werden müssten. Die Kleingärtner sind am Erhalt der Natur interessiert.

Herr Müller, erinnert an die lange Geschichte der Diskussion, die Lauben sind zu groß und das auch schon nach altem DDR-Maßstab. Herr Müller versteht, dass die Gärtner Sicherheit haben wollen, auch seine Fraktion ist für den Erhalt von Grünflächen. Einer Vernichtung von Grün stimmt er nicht zu.

Herr Fischer, hat nicht den Eindruck, dass Grün vernichtet werden soll, es geht nur um den planerischen Begriff.

Die Anlage verfügt über ein eigenes Entwässerungssystem und die Gärten haben postalische Adressen. Mit den Beteiligten nach einer Lösung zu suchen wäre wünschenswert.

Die Natur nimmt keinen Schaden, wenn man dem Antrag folgt.

Frau Kliemann findet, dass die Überweisung in den Umweltausschuss keine gute Idee war. Einige Verordnete planen sich die Anlage noch anzusehen, sie wird selbst noch ein Ortsgespräch haben und würde die Abstimmung zum Antrag gerne verschieben.

Herr Hudler betont, dass nichts plattgemacht werden soll, es sind keine EFH geplant, der Sonderstatus soll gesichert werden, um allen Nutzern eine Rechtssicherheit zu geben. Er würde der Vertagung zustimmen, wenn die Gespräche tatsächlich stattfinden.

Frau Lerche berichtet darüber, dass der Verein alle Mitglieder einzeln angeschrieben und angefragt hat, wer einen Kleingartenpachtvertrag haben möchte, es kamen 11 Antworten. Die Meldungen wurden ans SGA weitergeleitet. Das BA will mit diesen Nutzern Pachtverträge abschließen, so Herr Schaefer.

Frau v.d.Wall ist dafür die Realitäten anzuerkennen und einen machbaren Weg zu finden. Herr Fischer erinnert daran, dass keine Grünfläche verloren geht.

Der Antragsteller stimmt der Vertagung zu.