Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung 2019  

Die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung zu den Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1805/VIII – Nachweisung der im Haushaltsjahr 2019 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

DS/1847/VIII – Bezirkshaushaltsrechnung 2019

wurden zusammen aufgerufen.

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlungen.

Im Rahmen der Aussprache nahmen Stellung:

• Frau Starke (Fraktion der AfD) und
• Herr André (Fraktion der SPD).

Für das Bezirksamt nahm Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, Stellung.

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, der Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/1805/VIII – zuzustimmen, wurde mehrheitlich angenommen.

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, der Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/1847/VIII – zuzustimmen, wurde einstimmig angenommen.

Beschluss:

Die Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019, mit Einnahmen in Höhe von 974.199.473,21 € und Ausgaben in Höhe 937.805.565,93 €, wird genehmigt.