Auszug - Nachweisung der im Haushaltsjahr 2019 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung zu den Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes
DS/1805/VIII – Nachweisung der im Haushaltsjahr 2019 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
DS/1847/VIII – Bezirkshaushaltsrechnung 2019
wurden zusammen aufgerufen.
Der Ausschuss für Rechnungsprüfung verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlungen.
Im Rahmen der Aussprache nahmen Stellung:
Für das Bezirksamt nahm Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, Stellung.
Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, der Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/1805/VIII – zuzustimmen, wurde mehrheitlich angenommen.
Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, der Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/1847/VIII – zuzustimmen, wurde mehrheitlich angenommen.
Beschluss:
Die vorliegende Nachweisung der im Haushaltsjahr 2019 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.
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