Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, berichtete zu folgenden Themen:

• Sachbeschädigungen an öffentlichen Gebäuden,
• Runder Tisch „Dong-Xuan-Center“,
• Cawubazi-Kinderzirkus,
• Eröffnung des Regenbogenfamilienzentrums,
• Internationale Woche gegen Rassismus,
• Ort für Familien- und Erziehungsberatung in der Wartenberger Straße 20,
• Lokalomat,
• 2,5 Mio. Euro Bundesmittel aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ für das bezirkliche Sanierungsvorhaben Kultschule und
• Vorbereitungen für die Lange Nacht der Bilder, Anmeldungen

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, berichtete über

• Eröffnung des Mehrzweckgebäudes der Schule am Breiten Luch,
• Lichtenberger Jelbi-Station am Bahnhof Lichtenberg am S+U-Bahnhof Lichtenberg,
• Neuauflage der Lichtenberger Wanderkarten und zum
• Tag des Gesundheitsamtes am 19. März

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, berichtete zu den Themen:

• Bürgerbeteiligung an Stadtbauvorhaben:

Trabrennbahn Karlshorst

B-Planvorhaben Waldowallee

Wiecker Straße,

• Center-Gipfel am 21. April,
• Task-Force Obdachlosigkeit und
• Trägerversammlung Jobcenter am 22. März.

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantwortete Nachfragen von

• Herrn Dr. Gührs (Fraktion der SPD) zum Familienzentrum,
• Herrn Eisenhardt (Fraktion der AfD) zu den Sachbeschädigungen,
• Herrn Kossler (Fraktion der AfD) zu Fragen hinsichtlich Links- und Rechtsextremismus sowie von Herrn Drewes (Fraktion der AfD) zum Wahlomat.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortete eine Nachfrage von Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.) zum Schulstandort Rheinpfalzallee.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortete eine Frage von Herrn Drewes (Fraktion der AfD) zur Zahlung von Corona-Hilfen an Firmen bzw. Rückforderungen.