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Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache
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In Vorbereitung auf die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurden folgende Themen besprochen:
Zur Gewährleistung des ordnungsgemäßen Einlasses und Sitzungsablaufs wurden zwei Sicherheitsfachkräfte engagiert.
Die Sitzung der BVV findet wieder unter Berücksichtigung der Bestimmungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Das bedeutet, dass es wiederum keine Plätze für BezirksamtsmitarbeiterInnen geben wird und die Besucherplätze beschränkt sind.
Im Foyer der Aula werden Teilnehmerlisten ausgelegt, in die sich bitte alle eintragen. Für die Bezirksverordneten und Bezirksamtsmitglieder genügt die Unterschrift, da die Kontaktdaten über unser Büro ggf. erfragt werden können. Diese Listen werden durch die Max-Taut-Schule zwecks einer möglichen und erforderlichen Nachverfolgung aufbewahrt und entsprechend der Datenschutzgrundverordnung behandelt.
Die Anwesenheitslisten der Bezirksverordneten zur Berechnung der Sitzungsgelder werden gesondert ausgelegt.
Für die Einwohnerfragestunde liegen bisher folgende Anmeldungen vor:
Herr Bauer hatte eine Frage zum Thema: „Existenzbedrohungen und Existenzverluste im Zusammenhang mit Corona“ eingereicht, wird aber vermutlich nicht an der Einwohnerfragestunde teilnehmen können.
Herr Schultheiß hat um die schriftliche Beantwortung seiner Fragen gebeten. Die Fragen wurden dem Bezirksamt zugeleitet.
Herr Wilczok (Thema nicht benannt) hat seine Anmeldung für die Einwohnerfragestunde zurückgezogen.
Herr Klapp (Vorsitzender der Seniorenvertretung) hat sich für einen Redebeitrag angemeldet.
Die Mündlichen Anfragen
DS/1837/VIII – Fehlalarme an Schulen verhindern (Fraktion der AfD, Heribert Eisenhardt)
DS/1843/VIII – Gütersloher Modell an den Schulen in Lichtenberg (Fraktion der CDU, Frank Teichert)
werden zusammen aufgerufen.
Von den Fraktionen wurden folgende Prioritäten benannt:
Fraktion DIE LINKE.:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1835/VIII – Schulgipfel für die Schulplanungsregion 3
Fraktion der SPD:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD DS/1826/VIII – Resolution – Kein Hochhaus in der Salzmannstraße 34
Fraktion der AfD (bei Feststellung der Dringlichkeit):
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/1633/VIII – Unser Wald in Lichtenberg-Karlshorst muss bleiben! Wir fordern kein Kahlschlag und keine Abholzung!
Fraktion der CDU:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1830/VIII – Freies WLAN für Seniorenheime und Begegnungsstätten
in Verbindung mit dem hierzu eingereichten Änderungsantrag der Fraktion der SPD
Die Fraktion der SPD und die Bezirksverordneten von Bündnis 90/die Grünen werden Mitinitiatoren des
Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1834/VIII – Resolution – Gemeinsam gegen Rassismus und extreme Rechte in Lichtenberg
Ein Austauschblatt wurde ausgegeben.
Die Fraktion der AfD hat hierzu einen Änderungsantrag eingebracht.
Herr Kühnhold hat sich als Vertrauensperson der Einwohner für die Behandlung der Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Einwohnerantrag angemeldet.
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. werden die
Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zu den Anträgen zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1603/VIII – Betriebsräte stärken – Mehr Demokratie in Lichtenberger Unternehmen wagen DS/1653/VIII – Lichtenberger Unternehmen des Jahres – nur mit Guter Arbeit
gemeinsam aufgerufen.
Das Bezirksamt hat die Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1752/VIII – Bundeswehrhilfe annehmen
zurückgezogen. Damit ist der von der Fraktion der SPD eingebrachte Aufhebungsantrag gegenstandslos
Beim Bezirksamt wurde die von den Fraktionen DIE LINKE. und CDU beantragte Umwandlung der Abschluss- in Zwischenberichte zu folgenden Drucksachen angefragt:
DS/1262/VIII – Europatag am 9. Mai an den Schulen begehen DS/1654/VIII – Weiterer Umgang mit den Ergebnisses des landschaftsplanerischen Wettbewerbs „Gutspark Falkenberg“
Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, sagt eine Entscheidung zur BVV zu.
Dringlichkeiten (5)
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/1633/VIII – Unser Wald in Lichtenberg-Karlshorst muss bleiben! Wir fordern kein Kahlschlag und keine Abholzung!
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit DS/1839/VIII – Vorrang für werdende Mütter im familienfreundlichen Bezirk
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1845/VIII – Sondermittel für den Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus e. V.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/1846/VIII – Hans-Zoschke-Stadion sanieren - Bundesmittel nutzen
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1847/VIII – Bezirkshaushaltsrechnung 2019
Die gedruckte Vorlage wird nur an die Mitglieder des Ausschusses Rechnungsprüfung ausgegeben.
Mündliche Anfragen (8)
DS/1836/VIII – Baumpflanzung in Karlshorst (Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)
DS/1837/VIII – Fehlalarme an Schulen verhindern (Fraktion der AfD, Heribert Eisenhardt)
DS/1838/VIII – Ferienschwimmen in der Herbstferien? (Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)
DS/1840/VIII – FahrRat-Tour Hohenschönhausen am 02.09.2020 (Fraktion DIE LINKE., Kerstin Zimmer)
DS/1841/VIII – Trinkbrunnen in Neu-Hohenschönhausen (Fraktion DIE LINKE., Kerstin Zimmer)
DS/1842/VIII – Brunnen in Neu-Hohenschönhausen (Fraktion DIE LINKE., Peter Fischer)
DS/1843/VIII – Gütersloher Modell an den Schulen in Lichtenberg (Fraktion der CDU, Frank Teichert)
DS/1844/VIII – Bundesweiter Probealarm / Warntag 2020 in Berlin-Lichtenberg (Fraktion der SPD, Sandy Kliemann)
Es erfolgt die Abstimmung zur Liste der Drucksachen ohne Aussprache. Im Ergebnis verständigen sich die Mitglieder des Ältestenrates auf folgenden Entwurf:
Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 44. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin (VIII. WP) am 17. September 2020
(Gemäß GO der BVV § 9 (2))
Nach Feststellung der Dringlichkeit empfiehlt der Ältestenrat folgende Ergänzung:
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1847/VIII – Bezirkshaushaltsrechnung 2019
Überweisung in den Ausschuss für Rechnungsprüfung |
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