Auszug - Sonstiges  

 
 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung
TOP: Ö 6
Gremium: Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 01.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Starke schlägt für zukünftige Haushaltsprüfungen als Verfahren vor, offene Nachfragen im Ausschuss unter Hinzuziehung der zuständigen Stadträt*innen zu besprechen. Der Vorschlag findet seitens der Ausschussmitglieder keine Zustimmung. Frau Hänisch weist darauf hin, dass der RPA wegen der anstehenden Wahlen seine Beratungen zur BHR 2019 möglichst bis zur Sommerpause 2021 abgeschlossen haben sollte.

 

Die Ausschussmitglieder sind sich darüber einig, dass die Einteilung der Prüfgruppen bestehen bleibt. Alle Fragen sollten bis zum 30.11.2020 formuliert sein, die Frist zur Beantwortung sollte auf den 15.01.2021 gelegt werden.

 

Die nächste Sitzung findet statt bei Bedarf.

 

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

 

Die Sitzung wird geschlossen.

 

Ausdruck vom: 06.04.2021

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