Auszug - Nachweisung der im Haushaltsjahr 2018 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  

Es kommen einige Rückfragen zur Sprache, insbesondere zu den überplanmäßigen Ausgaben für das Tuberkulose-Zentrum, die von Frau Hänisch beantwortet werden.

Die Ausschussmitglieder beraten im Anschluss über die folgende Beschlussempfehlung zur Drucksache DS/1700/VIII:

„Die vorliegende Nachweisung der in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.“

Begründung:

Der Ausschuss Rechnungsprüfung hat sich im Rahmen seiner Analyse der Soll- und der Ist-Zahlen der Bezirkshaushaltsrechnung 2018 auch mit den über- und außerplanmäßigen Ausgaben incl. der Verpflichtungsermächtigungen befasst und empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/1700/VIII.

8 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend.

Abstimmungsergebnis: 8/0/0