Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Die Große Anfragen

Fraktion DIE LINKE.

DS/1717/VIII – Bewältigung der Corona Pandemie im Bezirk Lichtenberg

Große Anfrage der Fraktion der CDU

DS/1718/VIII – Pandemiestatus Lichtenberg

werden gemeinsam aufgerufen. Zunächst erhält das Bezirksamt das Wort zur Begründung bzw. Ergänzung seiner schriftlichen Antworten. Im Anschluss erhält zuerst das Wort die Fraktion DIE LINKE., dann die Fraktion der CDU. Im Anschluss daran wird die Aussprache eröffnet.

Die Behandlungszeit der Großen Anfragen beträgt 45 Minuten.

Prioritäten

Fraktion DIE LINKE.:

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/1744/VIII – Die Fläche Wallenstein Str./Tannhäuser Str. als öffentliche Grünfläche sichern

in Verbindung mit der

Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

DS/1628/VIII – Freifläche Wallensteinstraße/Ecke Tannhäuser Straße als öffentliche Grünfläche sichern

Fraktion der SPD:

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1745/VIII – Ausbildungsplätze sichern und schaffen – Ausbildungsgipfel in Lichtenberg

Fraktion der CDU:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1725/VIII – Weniger "braune Hundereste"

in Verbindung mit der Mündlichen Anfrage

DS/1751/VIII – Hundekot – Was lange währt wird noch lange nicht gut

(Fraktion DIE LINKE., Camilla Schuler)

Die Fraktion der AfD hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.

Zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1734VIII –  Pop-up-Radwege auch in Lichtenberg

wurde ein Austauschexemplar ausgegeben. Die Fraktion DIE LINKE. hat mitgeteilt, dass sie Miteinreicher der Drucksache ist. Die Online-Version der Drucksache wurde entsprechend korrigiert.

Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen haben zu dieser Drucksache einen Änderungsantrag eingereicht.

Zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1653/VIII – Lichtenberger Unternehmen des Jahres – nur mit Guter Arbeit

wurde ein Austauschblatt ausgegeben.

Folgende Drucksachen wurden durch die Einreicher zurückgezogen:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1674/VIII – Alternativen für die Zeit der Sanierung der Kultschule

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1721/VIII – Verbreitungswege des Coronavirus an Schulen ermitteln – Entscheidung über vollständige Schulöffnung oder Schichtbetrieb ermöglichen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0692/VIII – Bücher lesen!

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0730/VIII – Ehrung von Einsatzkräften des Landes Berlin

Die zu den Vorlagen zur Kenntnisnahme eingereichten Aufhebungsanträge der Fraktion der CDU sind damit gegenstandslos.

Beim Bezirksamt hat dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. auf Umwandlung des Abschlussberichtes in einen Zwischenbericht zur Drucksache

DS/1663/VIII – Größere und mit einer Tiersicherung versehende Abfallbehälter am Obersee

zugestimmt.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.