Auszug - Berichte der Prüfgruppen sowie Behandlung von Zusatzfragen  

Status quo:

Kapitel Adressat*in Fragesteller*in Fragen Antworten

3100 BVV Hr. Bosse SPD entf. entf.

3300 BA Hr. Grunst CDU 29.11.2019 03.03.2020

3400 Ordn.amt Hr. Nünthel AfD 02.12.2019 20.12.2019

3481 Reg. Ordn. Hr. Elischewski SPD 29.11.2019 13.12.2019

3500 Bürgerd. Hr. Grunst SPD 29.11.2019 18.02.2020

3600 Kultur Hr. Grunst CDU 25.11.2019 19.12.2019

3700 Schule Hr. Nünthel DIE LINKE. 24.11.2019 20.12.2019

3800 Straßen Hr. Nünthel AfD 02.12.2019 16.01.2020

3900-95 Soziales Fr. Monteiro DIE LINKE. entf. entf.

3911-14 Soziales Fr. Monteiro DIE LINKE. entf. entf.

4000 Jugend Fr. Framke SPD 29.11.2019 18.02.2020

4100 Gesundh. Fr. Framke SPD 29.11.2019 -

4200 Stadtentw. Fr. Monteiro SPD 02.01.2020 27.01.2020

4300 Umwelt Hr. Nünthel AfD 02.12.2019 20.12.2019

4500 Finanzen Hr. Grunst AfD - -

Zu Kapitel 3300 beabsichtigt Frau Wessoly eine schriftliche Nachfrage einzureichen.

Zu Kapitel 3700 hat Frau Starke eine Nachfrage, die sie schriftlich einreichen wird. Es geht um das Thema „Investitionsnachweis in der Haushaltsrechnung“.

Zu den Kapiteln 3900-95 und 3911-14 wurden keine Fragen seitens der Prüfgruppe eingereicht. Frau Starke schlägt vor, nun selbst Fragen einzureichen. Es gibt keinen Widerspruch dazu.

Zu Kapitel 4000 hat Frau Starke ebenfalls Nachfragen, die sie schriftlich einreichen wird.

Zu Kapitel 4100 hat Herr Andre die noch ausstehende Antwort am 27.02.2020 angemahnt.

Zu Kapitel 4500 wird Frau Starke die noch ausstehenden Antworten erneut anmahnen.

Die Ausschussmitglieder einigen sich weiterhin darauf, sich vom Bezirksamt/Baumanagement die für 2017 vorgelegte „Abrechnung Baumaßnahmen“ auch für das Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stellen zu lassen.