Auszug - Neue Kleingärten in Lichtenberg
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE. entsprechend dem Beschluss über die Tagesordnung zusammen mit dem
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0264/VIII – Sicherung von Kleingartenanlagen voranbringen
und dem
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0290/VIII – Prioritäten für die bauplanungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen in Lichtenberg
zur Beratung aufgerufen.
Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. – DS/0270/VIII.
Herr Hudler (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU – DS/0264/VIII.
Herr Pohle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Dringlichkeitsantrag für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und beantragte die Überweisung des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. – DS/0270/VIII – in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz. Für den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU – DS/0264/VIII – empfahl er ebenso die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.
Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:
Für das Bezirksamt nahmen
Auf Nachfrage des Vorstehers bezüglich eines Antrages auf Überweisung der Drucksache DS/0264/VIII beantragte Herr Kossler (Fraktion der AfD) die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.
Den Überweisungsanträgen wurde jeweils mehrheitlich zugestimmt.
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0270/VIII – Neue Kleingärten in Lichtenberg
wurde in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0264/VIII – Sicherung von Kleingartenanlagen voranbringen
wurde in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.
Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0290/VIII – Prioritäten für die bauplanungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen in Lichtenberg
wurde in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.
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