Auszug - Investitionsplan 2017 - 2021/Bezirk Lichtenberg zum Neubau des Besucherzentrums für das Mies-van-der-Rohe-Haus (Oberseestraße 60)  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0247/VIII – Investitionsplan 2017 – 2021/Bezirk Lichtenberg zum Neubau des Besucherzentrums für das Mies-van-der-Rohe-Haus (Oberseestraße 60)

wurde in Verbindung mit der

Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0171/VIII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 - 2021

und dem hierzu eingereichten Änderungsantrag der Fraktion der CDU

sowie in Verbindung mit dem

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0248/VIII – Investitionsplanung 2018 Fahrbibliothek (Kapitel 3710, Titel 81211)

aufgerufen.

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) begründete als Vorsitzender die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) begründete den Änderungsantrag für die Fraktion der CDU.

Herr Wolff (Fraktion der SPD) nahm Stellung.

Frau Starke-Kleese (Fraktion der Afd) begründete die Anträge zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU wurde mehrheitlich mit 27 Nein-Stimmen gegen 18 Ja-Stimmen abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD – DS/0247/VIII – wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD – DS/0248/VIII – wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung, die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/0171/VIII – in geänderter Fassung anzunehmen,wurde mehrheitlich zugestimmt.