Auszug - Deutsch-Russisches Museum in Karlshorst  

 
 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 14.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0103/VIII Deutsch-Russisches Museum in Karlshorst
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen DIE LINKE., SPDBezirksamt
  BzBm/PersFinImmKult,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Mit Einverständnis der einreichenden Fraktion der DIE LINKE. wurde die Fraktion der  SPD Mitinitiator des Dringlichkeitsantrages.

 

 

Herr Leohnhardt (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerte sich Herr Hönicke (Fraktion der SPD).

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD wurde gegen zwei Nein-Stimmen bei zahlreichen Enthaltungen mehrheitlich angenommen.


Beschluss

 

Das Bezirksamt Lichtenberg wird ersucht, in Abstimmung mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) sich gegenüber dem Landesgesetzgeber dafür einzusetzen, dass das Deutsch-Russische Museum in Berlin-Karlshorst als Ort von herausragender und überregionaler Bedeutung, der in besonderer Weise an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert, zu der Liste des Berliner Gedenkstättenschutzgesetzes vom 25.05.2006 hinzugefügt wird.

 

 
 

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