Auszug - Deutsch-Russisches Museum in Karlshorst  

Mit Einverständnis der einreichenden Fraktion der DIE LINKE. wurde die Fraktion der  SPD Mitinitiator des Dringlichkeitsantrages.

Herr Leohnhardt (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerte sich Herr Hönicke (Fraktion der SPD).

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD wurde gegen zwei Nein-Stimmen bei zahlreichen Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

Beschluss

Das Bezirksamt Lichtenberg wird ersucht, in Abstimmung mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) sich gegenüber dem Landesgesetzgeber dafür einzusetzen, dass das Deutsch-Russische Museum in Berlin-Karlshorst als Ort von herausragender und überregionaler Bedeutung, der in besonderer Weise an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert, zu der Liste des Berliner Gedenkstättenschutzgesetzes vom 25.05.2006 hinzugefügt wird.