Auszug - Erweiterte Parkmöglichkeiten in der Treskowallee
Grundlage der Diskussion im Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr war die Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses zu dieser Drucksache. Der Wirtschaftsaus-schuss hat die Drucksache einstimmig empfohlen (10/0/0).
Herr Pustola begrüßte diesen Antrag im Namen der CDU-Fraktion ausdrücklich, wobei der Berufsverkehr bei den zu wählenden Zeiten berücksichtigt werden müsste.
In der Diskussion wurden folgende weitere Gesichtspunkte genannt:
Der Ausschuss verständigte sich darauf, den letzten Satz des Antrages "Des Weiteren sollte die bisherige Parkmöglichkeit von 19.00 Uhr schon ab 18.00 Uhr möglich sein." durch den Satz "Des weiteren sollte der zeitliche Geltungsbereich der Parkverbote überprüft werden." zu ersetzen. Abstimmung: 7/0/2
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