Drucksache - DS/1011/VII  

 
 
Betreff: Erweiterte Parkmöglichkeiten in der Treskowallee
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
12.12.2013 
27. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr Entscheidung
28.01.2014 
24. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Wirtschaft und Arbeit mitberatend
15.01.2014 
23. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.02.2014 
30. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.08.2014 
34. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD PDF-Dokument
BE ÖOV PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument
VzK (Abb.) - Anlage  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt wurde ersucht zu prüfen, die Parkmöglichkeiten in der Treskowallee nördlich des Bahnhofes Karlshorst für motorisierte Kunden zu verbessern. Dafür sollte im Bereich zwischen Marksburgstraße bis zur Dönhoffstraße bzw. Rheinsteinstraße auf der rechten Fahrspur werktags im Zeitraum von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr das Parken mittels Parkscheibe bis zu einer Stunde erlaubt sein. Des Weiteren sollte der zeitliche Geltungsbereich der bisherigen Parkverbote überprüft werden.

 

Hierzu berichtet das Bezirksamt wie folgt:

 

Das Bezirksamt hatte sich mit dem Ersuchen der BVV im März 2014 zuständigkeitshalber an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gewandt und das Ersuchen als berechtigt und realistisch unterstützt.

 

Die Senatsverwaltung lehnt das Ersuchen der BVV mit beigefügtem Schreiben vom 27. Mai 2014 ab.

 

Damit sind die Handlungsoptionen des Bezirksamtes erschöpft und der Vorschlag kann nicht umgesetzt werden.

 

 

 
 

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