Auszug - Bessere Nutzung der Platzkapazität für das Aufstellen der Kreuzberger Bügel  

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Herr Apitz (BVO FDP) nahm Stellung und beantragte, den Text der Beschlussempfehlung durch den ersten Satz des Ursprungsantrages zu ersetzen.

In der Aussprache äußerten sich

·         Herr Kreins (Fraktion der SPD),

·         Herr Prof. Hofmann (DIE LINKE.) und

·         Frau van der Wall (Bündnis 90/Die Grünen).

Der Ersetzungsantrag der Bezirksverordneten der FDP wurde mehrheitlich gegen 3 Ja-Stimmen abgelehnt.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht das Anliegen des Ursprungsantrages aus der Drucksache 1968/VI mit dem Mobilitätsrat zu beraten und der BVV das Ergebnis bis zum Ende des Jahres 2011 zur Kenntnis zu geben.