Auszug - Aktualisierung des Zentren- und Einzelhandelskonzepts 2011 für den Bezirk Lichtenberg von Berlin (ZEK 2011) - Endbericht (Stand Juni 2011) - Bezug: DS/2052/VI und 2124/VI  

Die Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes erfolgte zusammen mit der Beratung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/2157/VI – Aktualisierung des Zentren- und Einzelhandelskonzepts 2011 für den Bezirks Lichtenberg von Berlin (ZEK 2011) – Endbericht (Stand Juni 2011).

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Herr Apitz (BVO FDP) stellte an das Bezirksamt Nachfragen zu den Kosten des Konzeptes und der vorliegenden Aktualisierung und begründete die Ablehnung des Konzeptes für die Bezirksverordneten der FDP.

Herr Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) äußerte Zweifel an der Beschlussfähigkeit der Beschlussempfehlung aufgrund der neuen Vorlage DS/2157/VI.

Herr Geisel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr nahm für das Bezirksamt Stellung und begründete die neue Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/2157/VI. Darüber hinaus beantwortete er die Nachfragen von Herrn Apitz (BVO FDP).

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich

·         Herr Kreins (Fraktion der SPD)

·         Herr Apitz (BVO FDP)

·         Frau van der Wall (Bündnis 90/Die Grünen) und

·         Herr Kind (Fraktion der SPD).

Herr Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die Überweisung der Drucksache DS/2157/VI federführend in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr und mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit.

Auf Antrag von Frau Röben (Fraktion der SPD) wurde mehrheitlich der Abschluss der Debatte nach den noch ausstehenden Redebeiträgen von Herrn Petermann (Fraktion DIE LINKE.) und Frau Kamphausen-Semaan (BVO FDP) beschlossen.

Herr Becker (Fraktion der SPD) nahm zur Abstimmung über den Abschluss der Debatte Stellung.

Im weiteren Verlauf der Aussprache äußerten sich Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) und Frau Kamphausen-Semaan (BVO FDP).

Der Antrag auf Überweisung der Drucksache DS/2157/VI wurde mehrheitlich gegen 7 Ja-Stimmen abgelehnt.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/2052/VI in der Fassung der DS/2157/VI anzunehmen, wurde mehrheitlich gegen 2 Nein-Stimmen der Bezirksverordneten der FDP, 3 Nein-Stimmen aus der Fraktion der CDU und bei Stimmenthaltung von zwei Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE., eines Mitglieds der Fraktion der CDU und von Herrn Meyer (fraktionslos) zugestimmt.

Die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/2157/VI wurde mehrheitlich beschlossen.

Beschluss:

Zentren- und Einzelhandelskonzept 2011 für den Bezirk Lichtenberg von Berlin (Stand Juni 2011).

Anlage 1:

Endbericht (Stand Juni 2011) in Papierform und elektronischer Form

Anlage 2:

Endbericht mit kenntlich gemachten Veränderungen (Stand Juni 2011) nur in elektronischer Form