Drucksache - DS/2157/VI  

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen,

den Endbericht der Aktualisierung des bezirklichen Zentren- und Einzelhandelskonzepts (ZEK 2011) der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin als dringliche Vorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zu beschließen:

Zentren- und Einzelhandelskonzept 2011 für den Bezirk Lichtenberg von Berlin (Stand Juni 2011).

Anlage 1:

Endbericht (Stand Juni 2011) in Papierform und elektronischer Form

Anlage 2:

Endbericht mit kenntlich gemachten Veränderungen (Stand Juni 2011) nur in elektronischer Form

Begründung:

Das Zentren- und Einzelhandelskonzept 2011(ZEK 2011) gibt Richtlinien und Handlungsempfehlungen zur künftigen Entwicklung der räumlichen Angebotsstruktur sowie der quantitativen und qualitativen Weiterentwicklung der Zentren im Stadtbezirk. Es stellt die Fortschreibung des in 2008 durch die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg beschlossenen ZEK dar. Nach Diskussion der Entwurfsfassung in der BVV und der Abwägung der Stellungnahmen der beteiligten Behörden und der Öffentlichkeit  liegt der Endbericht mit Stand Juni 2011 vor.

Das Ziel besteht darin, für alle Bürger/-innen die Versorgungssicherheit im Bereich der Nahversorgung zu gewährleisten und qualitativ hochwertige, übergeordnete Zentren zu erhalten und zu stärken.

Aufbauend auf der in den bezirklichen Bereichsentwicklungsplanungen und dem Stadtentwicklungsplan Zentren sowie Flächennutzungsplan Berlin dargestellten Zentrenstruktur wird diese konkretisiert.

Das bezirkliche Zentren- und Einzelhandelskonzept ist als sonstige städtebauliche Planung im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB bei der Bauleitplanung zu berücksichtigen.

Es stellt eine Beurteilungsgrundlage für Einzelentscheidungen im Rahmen von Bauantragsverfahren gemäß § 34 Abs. 3 BauGB dar.