Auszug - Umweltfreundliche und nachhaltige Lichtenberger Energieerzeugung und -versorgung  

 
 
7. (Sonder- )Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit
TOP: Ö 3.2
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 12.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/0206/VI Umweltfreundliche und nachhaltige Lichtenberger Energieerzeugung und -versorgung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
  BzStR WiImm,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Dr

 

Dr

Dr. Prüfer machte darauf aufmerksam, das der Text des ursprünglichen Antrags der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen Passagen enthält, die nicht im Verantwortungsbereich des Bezirksamtes liegen. Ole Kreins, SPD, schlug vor, den Antrag aus diesen Gründen abzulehnen. Peter Fischer, Die Linke /PDS verwies in diesem Zusammenhang auf den entsprechen Änderungsantrag, den seine Fraktion eingebracht hätte. Beate Kitzmann, Bündnis 90 /Die Grünen erklärte daraufhin, dass sie ihren ursprünglichen Antrag zurückziehen wolle und sich dem Änderungsantrag der Fraktion der Linken /PDS anschließen werde. Der Ausschuss fasste daraufhin folgende Beschlussempfehlung an den federführenden Ausschuss für Umwelt und Gesundheit einstimmig:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt/ Gesundheit die DS. 0206/VI in folgender geänderten Fassung in die BVV einzubringen: Die Ursprungseinbringende Fraktion der DS 02 06/VI Bündnis 90 /Die Grünen übernimmt den Text des Änderungsantrages der PDS zu gleicher Drucksache und schlägt dem federführenden Ausschuss vor, diesem ebenfalls zu folgen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen