Tagesordnung - 45. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

Vertagt wegen noch fehlender Stellungnahme AS Stadtentwicklung.

Hr. Güttler-Lindemann: BA arbeitet an dem Thema; Originalpläne liegen nur im BA aus und sind nicht immer mit den Onlineunterlagen konform; BA würde Onlinekommentare als Stellungnahme behandeln und ins Verfahren aufnehmen, aber nicht kommentieren.

Fr. Klein: Vorschlag für BE an Haushaltsausschuss - nicht als Dialog einrichten

Abstimmung 12 / 0 / 0, DS wird mit Kommentar dem Haushaltsausschuss zur Zustimmung empfohlen.

Vertagt, wegen noch fehlender Stellungnahme AS Stadtentwicklung.

Der HH-Ausschuss nimmt die Hinweise des Ausschusses Stadtentwicklung zur Kenntnis und schlägt der BVV zur Beschlussfassung vor: Das Bezirksamt wird ersucht alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die öffentliche Auslegung von Bebauungsplänen online zu ermöglichen.

Ziel ist es, dass die Bebauungspläne parallel zu den bisherigen Beteiligungsmöglichkeiten online und soweit wie möglich barrierefrei einsehbar sind. Und ergänzend zu den bestehenden Möglichkeiten sollen alle Interessierten auch online Kommentare abgeben können, die im weiteren Verfahren genauso zu berücksichtigen sind, wie vor Ort eingereichte Hinweise.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0     

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die öffentliche Auslegung von Bebauungsplänen online zu ermöglichen.

Ziel ist es, dass die Bebauungspläne parallel zu den bisherigen Beteiligungsmöglichkeiten online und soweit wie möglich barrierefrei einsehbar sind. Und ergänzend zu den bestehenden Möglichkeiten sollen alle Interessierten auch online Kommentare abgeben können, die im weiteren Verfahren genauso zu berücksichtigen sind, wie vor Ort eingereichte Hinweise.