Drucksache - DS/1543/VII  

In der BVV vom 18.9.2014 wurde die Stellungnahme des Bezirksamtes zur DS 747 aus VII -Milieuschutzgebiete in Lichtenberg - als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

In der Zwischenzeit ist in dieses Thema wieder Bewegung gekommen.

In der Vorlage wird das Bezirksamt ersucht zu erörtern:

• welche Kriterien und gesetzliche Regelungen zur Bewertung hinzugezogen werden
• wie der Prozess zur Erklärung bestimmter Gebiete als Milieuschutzgebiet geregelt ist
• welche Auswirkungen die Erklärung bestimmter Gebiete zu Milieuschutzgebieten zur Folge hat (welche Änderungen im Genehmigungsverfahren dadurch entstehen)
• die Kosten für die Plausibilitätsprüfung sollen gesondert ausgewiesen werden.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Ist das Bezirksamt in der Zwischenzeit in der Lage die Fragen, die in der veränderten Beschlussempfehlung des Hauptausschusses gestellt wurden, zu beantworten?