Drucksache - DS/0628/VII  

 
 
Betreff: Zeitlich begrenztes Parkverbot "An der Bucht"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.02.2013 
17. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr Entscheidung
26.03.2013 
15. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.04.2013 
19. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr Entscheidung
28.05.2013 
17. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr vertagt   
25.06.2013 
18. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.08.2013 
22. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE ÖOV PDF-Dokument
BE ÖOV PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache.

 

Begründung:

Der Ausschuss geht davon aus, dass bei Realisierung des Antrages die Verkehrsdichte im Wohngebiet durch Schleichwege zunehmen wird und sich das Geschwindigkeitsniveau erhöht. Die befürchteten Nachteile übertreffen den unbefriedigenden Ist-Zustand.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht in der Straße "An der Bucht" ein zeitlich begrenztes Parkverbot von 06.00 - 20.00 Uhr einzurichten.

 

Abstimmungsergebnis:  12 / 0 / 0

 
 

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