Drucksache - DS/1955/VI  

 
 
Betreff: Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2012 (Bürgerhaushalt)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.01.2011 
47. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss mitberatend
01.03.2011 
47. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses      
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Entscheidung
21.05.2011 
59. (Sonder-) Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr mitberatend
08.02.2011 
55. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr vertagt   
08.03.2011 
56. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr erledigt   
Gleichstellung/Integration mitberatend
09.02.2011 
49. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung/Integration vertagt   
09.03.2011 
50. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung/Integration erledigt   
Wirtschaft und Arbeit mitberatend
10.02.2011 
50. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit vertagt   
10.03.2011 
51. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit erledigt   
Soziales/Mieterinteressen mitberatend
16.03.2011 
57. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen erledigt   
Kultur mitberatend
17.02.2011 
48. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Kultur vertagt   
17.03.2011 
49. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Kultur erledigt   
Umwelt/Gesundheit mitberatend
23.02.2011 
52. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit vertagt   
23.03.2011 
53. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit erledigt   
Bildung mitberatend
03.05.2011 
55. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Bildung gemeinsam mit dem Ausschuss Sport erledigt   
Sport mitberatend
02.03.2011 
46. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Sport vertagt   
06.04.2011 
47. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Sport erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
26.05.2011 
51. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage z. Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Vorlage z. Beschlussfassung BA - Anlage 1  
Vorlage z. Beschlussfassung BA - Anlage 2  
Vorlage z. Beschlussfassung BA - Anlage 3  
Vorlage z. Beschlussfassung BA - Anlage 4  
Vorlage z. Beschlussfassung BA  
Dringliche BE - Haush./Pers./Verw. PDF-Dokument
Dringl. BE Haush./Pers./Verw. -Anlagen 1 und 2  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung umseitige Vorlage zu beschließen:

Der Ausschuss für Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der

Bezirksverordnetenversammlung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplan für 2012 die von Lichtenberger Bürgerinnen und Bürgern im Prozess der partizipativen Haushaltsaufstellung eingereichten und nach Prioritäten bewerteten Vorschläge gemäß den Anlagen 1 und 2 zu berücksichtigen.

 

Begründung:

 

Wie in den Jahren zuvor haben sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger auch am Prozess der Haushaltsaufstellung für 2012 beteiligt. Ihre Vorschläge sind auf den drei Beteiligungswegen (Stadtteilkonferenzen, Internetportal, Haushalteabstimmung auf dem Postweg) nach ihrer Vordringlichkeit bewertet worden.

 

Das Bezirksamt hat die Vorschläge mit Anmerkungen versehen und die Fachausschüsse haben zu ihnen Stellung genommen. Im Ausschuss für Haushalt/Personal/ Verwaltungsmodernisierung sind sie noch einmal diskutiert und entsprechende Umsetzungsempfehlungen einzeln abgestimmt worden. Sie werden als Anlagen 1 und 2 vorgelegt.

 

 

Begründung der Dringlichkeit:

 

Die BVV soll in ihrer Sitzung am 26.05.2011 über die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger beschließen, damit das Bezirksamt bereits zu Beginn seiner Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2012 die Beschlusslage berücksichtigen kann.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:  10 : 0 : 0

 

 

 
 

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