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DGSWie werden zukünftige Steuereinnahmen geschätzt? Wie funktioniert der Finanzausgleich? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt eines Delegationsbesuches aus Äthiopien in der Senatsverwaltung für Finanzen am 29. Februar.
Zu Gast war eine Delegation unter Leitung des stellvertretenden Generaldirektors der Steuer- und Zollverwaltung Äthiopiens, Herrn Desta Bezabh. Der Besuch war Teil einer von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) organisierten Studienreise, die neben der Senatsverwaltung u.a. auch zum Bundesministerium der Finanzen, zur Bundessteuerakademie und zum bayerischen Finanzministerium führte.
Ähnlich wie Deutschland ist auch Äthiopien ein Bundesstaat. Dabei kennt auch Äthiopien das Phänomen von Stadtstaaten, wobei die Hauptstadt Addis Abeba, einer der beiden Stadtstaaten, anders als Berlin die mit Abstand reichste Region des Landes ist. Generell sind die Unterschiede in der Wirtschafts- und Finanzkraft zwischen den äthiopischen Bundesstaaten um ein Vielfaches höher als jene zwischen den deutschen Bundesländern. Es existiert nur ein rudimentäres System des Finanzausgleichs und das Umverteilungsvolumen ist relativ gesehen deutlich geringer.
Entsprechend groß war das Interesse der Delegation an den Arrangements in Deutschland. In Fachvorträgen wurden der bundesdeutsche Finanzausgleich sowie das System der Steuerschätzung präsentiert. In der Diskussion kamen einerseits grundsätzliche Themen wie die praktischen Unterschiede zwischen den Konzepten des kooperativen und des kompetitiven Föderalismus zur Sprache, anderseits wurden konkrete Sachverhalte wie die Frage der Steuerverteilung zwischen den Gebietskörperschaften diskutiert. Mit Blick auf die Steuerschätzung waren die Delegationsmitglieder vor allem an der Prognosequalität sowie an der Zusammensetzung des Arbeitskreises Steuerschätzung interessiert.
