Finanzsenator Stefan Evers: Berlin muss lernen, mit weniger Geld besser zu funktionieren

Pressemitteilung Nr. 23-026 vom 15.12.2023

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 14. Dezember den Doppelhaushalt 2024/25 beschlossen. Der Doppelhaushalt hat 2024 ein Gesamtvolumen von 39,3 Milliarden Euro
und 2025 von 40,5 Milliarden Euro.

Die bereinigten Ausgaben betragen 38,9 Mrd. Euro im Jahr 2024 und 40,1 Mrd. Euro im Jahr 2025.

Die haushaltsfinanzierten Investitionen belaufen sich in beiden Jahren insgesamt auf mehr als 7,7 Milliarden Euro. Die Investitionsquote steigt 2024 auf einen Höchstwert von 10 Prozent.

Dazu Finanzsenator Stefan Evers: „Dieser Haushalt schafft die Grundlage, unsere Stadt positiv zu verändern. Es gibt zum Beispiel deutlich mehr Mittel für die Digitalisierung der Behörden oder die innere Sicherheit. Klar ist aber auch, alle Senatorinnen und Senatoren sind sich der schwierigen Haushaltslage und ihrer persönlichen Verantwortung für die notwendige Konsolidierung bewusst. Das Niveau wird nicht länger zu halten sein. Es geht
dabei aber nicht um Kahlschlag, sondern um Normalisierung. Berlin muss lernen, mit weniger Geld besser zu funktionieren. Dafür ziehen wir alle an einem Strang.“

Der Senat hatte den Doppelhaushalt 2024/2025 in Rekordzeit als neue Koalition mitten in einem laufenden Haushaltsaufstellungsverfahren aufgestellt.