Drucksache - 0180/XX
Sachverhalt / Beschlussvorschlag:
Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der BVV Reinickendorf für den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindertagesstätten Nordwest- Eigenbetrieb von Berlin“.
2. Beschlussentwurf
Die Bezirksverordnetenversammlung des Bezirksamtes Reinickendorf beschließt:
Als stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindertagesstätten Nordwest - Eigenbetrieb von Berlin“ wird aus der BVV Reinickendorf
Frau/Herr bestellt.
Als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindertagesstätten Nordwest- Eigenbetrieb von Berlin“ wird aus der BVV Reinickendorf
Frau/Herr bestellt.
Für den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindertagesstätten Nordwest- Eigenbetrieb von Berlin“ ist auch in der neuen Wahlperiode ein stimmberechtigtes Mitglied aus der Mitte der Bezirksverordnetenversammlung durch Wahl zu bestimmen. Für den Fall der Abwesenheit dieses Mitgliedes sollte außerdem ein Vertreter bestellt werden.
§ 6 Abs. 2 Nr. 2 Eigenbetriebsgesetz (EigG) in Verbindung mit § 20 Abs. 2 Nr. 3 Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz-KitaFöG).
§ 7 Abs. 2 und Abs. 4 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kindertagesstätten Nordwest, Eigenbetrieb von Berlin“ vom 08.12.2005 (Amtsblatt Nr. 1 / 06.01.2006 S. 23/24).
5. Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Frank Balzer Tobias Dollase BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnete | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Reinickendorf
BVV-Büro
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Reinickendorf
- 221
- 322
- N8
- X33
- 220
-
Pannwitzstraße
- 221
-
U Rathaus Reinickendorf
Eingang: Antonyplatz 1
- Tel.: (030) 90294-2033
- Tel.: (030) 90294-2034
- Tel.: (030) 90294-2035
- Tel.: (030) 90294-6389
- Fax: (030) 90294-2217
- E-Mail an das Büro der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf