Auszug - Cite Guynemer: öffentliche Widmung von Strassen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Wortprotokoll

Nach einem Bericht des Bezirksamtes mit anschließender Diskussion wird auf Antrag aller Fraktionen folgender Beschlusstext zur Abstimmung gestellt:

 

„Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf bekräftigt die Position des Bezirksamtes, die öffentliche Widmung der Straßen in der Cité Guynemer so lange nicht vorzunehmen, bis die ordnungsgemäße Herstellung der Strassen inkl. Kanalisation ohne Bezirksmittel vollzogen worden ist.“

 

Der Beschlusstext wird einstimmig beschlossen. Der BV’e Hr. Lederle (Linke) bekräftigt zusätzlich seine Zustimmung zum Beschlusstext.

Beschluss

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang