Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende Dr. Michael Wegner begrüßt die Anwesenden.

Es wurden 14 stimmberechtigte Mitglieder festgestellt. 14 Gäste sind anwesend.

Der BV’e Gerald Walk ist nicht anwesend.

 

Den Sprechern der Fraktionen sowie den Einzelverordneten liegen Vorschläge des Vorsitzenden zu den regulären Sitzungstermine  2024 vor. Diese werden einstimmig so beschlossen.

 

Hr. Radecker (CDU) stellt den Antrag

Die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten 'Beratung von Drucksachen' mit Einbrin-gungsdatum vor dem 12.02.23 auf 1 Minute pro Fraktion, im Falle einer Antragsstellung durch mehrere Fraktionen pro Antragstellergruppe, sowie pro Einzelverordneten, die nicht unter die eben genannten Antragstellenden fallen, zu begrenzen und die nicht in der Sit-zung behandelten Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung der anschließenden Sitzung prioritär zu übertragen.

 

Abstimmung:   12 Ja CDU, SPD und AfD, Nein 2 Grüne, Enthaltung 0

 

Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung zur Abstimmung: einstimmig genehmigt.

Beschluss

 

  
 

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